EU-Binnenmarkt: Brücken bauen und den Handel stärken

MdL Thorsten Schwab lud zum Unternehmergespräch mit EVP-Fraktionschef Manfred Weber

31.08.2018

Die Europäische Union steht heute vor großen Herausforderungen in einer globalisierten Welt. Um die künftigen Weichen für die Wirtschaft zu stellen, braucht die Politik den Austausch mit den Unternehmerinnen und Unternehmern. Dazu hatte CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab den Chef der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament und CSU-Vize Manfred Weber eingeladen.

Bayern steht heute hervorragend da. Kein anderes Bundesland kann bessere Werte vorweisen, wenn es um Wirtschaftskraft, Steuereinnahmen und Arbeitslosenzahlen geht. Der Freistaat wächst, es gibt keinen Landkreis mehr, wo die Leute weg wollen. „Wenn wir die Stabilität des EU-Binnenmarktes nicht hätten, hätten wir diese Entwicklung in Bayern nicht gemacht“, erinnerte Manfred Weber zu Beginn der Veranstaltung. Der CSU-Vize und Chef der mit 218 Abgeordneten größten Fraktion im Europäischen Parlament war auf Einladung von Thorsten Schwab nach Langenprozelten gekommen, um mit örtlichen Vertretern aus Wirtschaft und Politik zu diskutieren.
„Wir stehen heute vor großen Herausforderungen in einer unsicheren Welt. Umso wichtiger ist es jetzt, unseren gemeinsamen Markt weiterzuentwickeln und zu stärken“, forderte Thorsten Schwab. Leider gelinge es oft nicht, europäische Politik vernünftig zu verkaufen. „Wir müssen die Themen für die Menschen verständlicher machen und offensiver kommunizieren!“ Die mangelnde Kommunikation europäischer Errungenschaften und die zunehmende „Kleinstaaterei“ prangerte auch die Vorsitzende der unterfränkischen Mittelstandsunion, Jutta Leitherer, an.
Wollen wir Nationalismus oder Partnerschaft? Dies sei die Grundsatzfrage, die wir uns stellen müssten, so Weber. Dabei plädierte er eindringlich dafür, Brücken zu bauen. So habe man es mit Großbritannien stets gehalten, und trotzdem folgte das Brexit-Votum. Den Forderungen der Briten nach vollständigem Zugang zum Binnenmarkt werde jedoch nicht nachgegeben, diese „Rosinenpickerei“ sei inakzeptabel, betonte er. Gleichzeitig mahnte er, der Brexit werde den Menschen zeigen, was es bedeute, die EU in Frage zu stellen.
Weber warb abschließend dafür, endlich die Diskussion „Pro und Kontra EU“ zu beenden und auch auf europäischer Ebene über Themen wie die Handelspolitik zu streiten. Man müsse den Menschen eine Auswahl bieten, wenn es um die künftige Ausgestaltung Europas gehe. Politik müsse wieder führen und die CSU dabei die Partei der Lösung sein.