Thorsten Schwab drängt auf Fristverlängerung für Ehepaar Myronov
21.05.2019, 12:32 Uhr
Auf eine Verlängerung der Frist zur freiwilligen Ausreise für das aus der Ukraine stammende Ehepaar Maryna und Oleksili Myronov drängt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab beim zuständigen Staatsministerium des Innern. Bis spätestens 9. Juni läuft die Frist zur freiwilligen Ausreise.
„Ich habe beim bayerischen Innenministerium erneut in aller Dringlichkeit darum gebeten, die Frist zur freiwilligen Ausreise für das Ehepaar Myronov noch einmal zu verlängern.“ Dies teilte der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab mit. Sinn und Zweck einer Aufschiebung ist das neue Bundesgesetz zur Beschäftigungsförderung von Ausländern, das aller Voraussicht nach am 1. August in Kraft treten wird. „Maryna und Oleksili Myronov scheinen bestens integriert zu sein und bringen sich beruflich wie privat aktiv in die Gesellschaft ein. Ob die beiden alle Erfordernisse der kommenden Neuregelung erfüllen, bleibt letztendlich zu prüfen. Ich kann aber nicht akzeptieren, dass die Familie so kurz vor Inkrafttreten des neuen Gesetzes zur Ausreise gezwungen wird“, machte Schwab deutlich. Nach Ablehnung ihres Asylantrages im Dezember 2017 war im Mai 2019 die letzte Berufung abgelehnt worden. Bis spätestens 9. Juni soll das Ehepaar nun ausreisen. „Ich hoffe sehr, dass hier noch einmal ein notwendiger Aufschub der Frist bis zum 1. September gewährt wird“, so Schwab.
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