Schwab: 327.500 Euro fließen nach Urspringen

Die Gemeinde Urspringen bekommt auf Antrag 327.500 an Bedarfszuweisungen vom Freistaat Bayern. Dies erfuhr der Main-Spessarter Stimmkreisabgeordnete Thorsten Schwab von Bayerns Finanzminister Albert Füracker. 

„Unsere Kommunen leisten Enormes: von Kinderbetreuung über Schulen bis zur örtlichen Infrastruktur. Gerade deshalb ist es richtig, dass der Freistaat dort unterstützt, wo finanzielle Belastungen besonders groß sind“, sagt Thorsten Schwab. „Die Mittel verschaffen den Landkreisen, Städten und Gemeinden zusätzlichen Spielraum und helfen dabei, diese zentralen Aufgaben vor Ort zuverlässig zu erfüllen. Deshalb kann ich nur dazu aufrufen diese Mittel zu beantragen.“

Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen gehören in Bayern zu den wichtigen Unterstützungsinstrumenten für finanziell geforderte Kommunen. Sie können unter anderem dazu beitragen, Haushalte zu konsolidieren, besondere Härten auszugleichen und Schulden abzubauen. Gerade strukturschwache Kommunen sollen so in die Lage versetzt werden, sich finanziell zu stabilisieren und zugleich zukunftsfähig zu bleiben. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben. Diesem Ausschuss gehören das Finanzministerium und das Innenministerium an, sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände, also der Gemeindetag, der Städtetag, der Landkreistag und der Bezirketag.

„Gerade in unserer Region müssen wir solche Möglichkeiten in Zukunft noch stärker nutzen, ansonsten fließen weiter große Mittel in andere Regionen des Freistaats“, betont Thorsten Schwab.

Fest steht bereits: Auch im kommenden Jahr unterstützt Bayern die Handlungsfähigkeit seiner Kommunen nach Kräften: Erst am Montag hatten sich Staatsregierung und kommunale Spitzenverbände unter Beteiligung der Regierungsfraktionen auf die Eckpunkte des kommunalen Finanzausgleichs für 2027 verständigt. Mit insgesamt 13,59 Milliarden Euro steigt der Ausgleich gegenüber 2026 um eine Dreiviertelmilliarde Euro. Dass 75 Prozent der Mittel frei verwendbar sind, schafft wichtige Spielräume vor Ort.