Am Mittwoch hat der Innenausschuss des Bayerischen Landtags den Antrag von Thorsten Schwab (CSU) zur Aufstellung stationärer Blitzer beschlossen. Schwab fordert darin mehr Flexibilität für die Kommunen beim Einsatz fest installierter Geschwindigkeitsmessanlagen. Nun ist es an der Staatsregierung, eine geeignete Regelung zu finden und einen entsprechenden Vorschlag vorzulegen.
Auf Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab besuchten rund 70 Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Main-Spessart den Bayerischen Landtag und die Landeshauptstadt München.
Mehr Flexibilität für Kommunen beim Einsatz stationärer Geschwindigkeitsmessanlagen fordert der Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab (CSU). Damit stünde diesen ein wirksames Instrument zur Verfügung, um den Verkehr insbesondere an Ortseingängen und Gefahrenstellen dauerhaft regulieren zu können. Schwabs Antrag im Bayerischen Landtag findet breite Unterstützung.
„Unsere Kinder sollen weiterhin wohnortnah Schwimmen lernen können. Der Freistaat unterstützt die Kommunen deshalb jetzt freiwillig mit einem weiteren Förderprogramm für Freibäder“, betont der CSU-Landtagsangeordnete Thorsten Schwab. Bayern stellt hierzu insgesamt 120 Millionen Euro für einen Zeitraum von sechs Jahren bereit.
„Es freut mich, dass wir heuer insgesamt 4.105.000 Euro für kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Main-Spessart erhalten“, sagt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab. „Der Freistaat Bayern bleibt ein verlässlicher Partner seiner Gemeinden und Landkreise – gerade mit Blick auf den Bau und Erhalt unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen“, so Schwab. „Der Haushalt wurde mit den Stimmen der CSU- und Freie Wähler-Mehrheit beschlossen, nur durch diesen Beschluss konnten die Mittel in den Landkreis fließen“, so Schwab weiter.
Aufgrund der Nachfrage des Landwirts Hubert Handel hat sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab zur Klärung der Rechtslage an das Landratsamt und das Bayerische Innenministerium gewandt. Als Fazit kann festgestellt werden, dass Bodenverbesserungen erlaubt sind, jedoch vor Durchführung genehmigt werden müssen.
„Mit 117.700 Euro Förderung aus dem Kulturfonds zeigt sich der Freistaat Bayern auch in diesem Jahr wieder als verlässlicher Partner in der Kulturförderung. Mittel erhalten in diesem Jahr der Festspielverein der Stadt Gemünden, die Vereinigung der Freunde von Burg Rothenfels und der Musikverein Langenprozelten “, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Auf eine Verlängerung der Frist zur freiwilligen Ausreise für das aus der Ukraine stammende Ehepaar Maryna und Oleksili Myronov drängt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab beim zuständigen Staatsministerium des Innern. Bis spätestens 9. Juni läuft die Frist zur freiwilligen Ausreise.
„Wir müssen schnellstmöglich zu einer guten Lösung bezüglich des Ersatzneubaus für die Kinderklinik kommen“, betonte der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab als unterfränkisches Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags. Bei einem Besuch der Kinderklinik des Universitätsklinikums Würzburg und einem Gespräch mit dem Direktor der Kinderklinik Professor Dr. Christian P. Speer hatte sich Schwab über die Situation des Hauses informiert.
Im Europawahljahr 2019 setzt CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab seine „Europa-Tour“ an den Schulen im Landkreis fort, um sich den Fragen und Forderungen der Schülerinnen und Schüler zu stellen. In dieser Woche war er an der Mittelschule in Marktheidenfeld zu Gast.
Im Europawahljahr 2019 setzt CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab seine „Europa-Tour“ an den Schulen im Landkreis fort, um sich den Fragen und Forderungen der Schülerinnen und Schüler zu stellen. In der letzten Woche war er an der Konrad-von-Querfurt-Mittelschule in Karlstadt zu Gast und erlebte dort eine lebhafte und engagierte Diskussion.
Rund 70 Interessierte sind der Einladung des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab nach Brüssel gefolgt. Neben Gesprächen mit dem unterfränkischen Europa-Kandidaten Christian Staat und der Europaabgeordneten Monika Hohlmeier (beide CSU/EVP) war auch ein touristisches Programm und Zeit zum eigenen Erkunden geboten.
Als Schicksalswahl wird die diesjährige Europawahl gerne bezeichnet. Im richtungsweisenden Europawahljahr besucht CSU-Landtagsabgeordneter Thorsten Schwab Schulen im Landkreis, um mit Schülerinnen und Schülern über die Themen zu diskutieren, die sie bewegen. Am Dienstag war er an der Johann-Rudolph-Glauber-Realschule in Karlstadt zu Gast.
Im Rahmen eines Betriebsbesuches bei der Okalux GmbH im Marktheidenfelder Stadtteil Altfeld konnte sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab einen Einblick in die Produktion innovativer Isolierglaslösungen machen.
Im Freistaat Bayern setzt sich fast jeder Zweite ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Rette uns wer kann! – Nachwuchs und neue Ideen für die ehrenamtlichen Rettungskräfte“. Dies teilt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab in einer Pressemitteilung mit.
Bei einem Besuch auf dem Schwalbenhof von Reinhard Wolz und Martin Hock in Marienbrunn konnte sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab ein Bild von den modernen Stallungen und der betriebenen Direktvermarktung der Landwirte machen.
„Der Landkreis Main-Spessart wird auch 2019 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren. In diesem Jahr fließen 45.704.432 Euro in unsere Region“, sagt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab. Die kreisangehörigen Gemeinden erhalten zusammen 25.860.180 Euro, der Landkreis 19.844.252 Euro. Damit steigen die Schlüsselzuweisungen im Vergleich zum Vorjahr um rund 3,6 Millionen Euro an.
Das Bayerische Sozialministerium fördert die Einrichtung von 18 neuen Betreuungsplätzen für Kinder mit 193.000 Euro, dies erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab von Bayerns Sozialministerin Kerstin Schreyer.
Vor gut einem Jahr wurde an der Universität Würzburg ein eigener Lehrstuhl für Allgemeinmedizin eingerichtet, um die Hausarztausbildung zu forcieren. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab hat sich mit den Leiterinnen des Lehrstuhls, Frau Prof. Dr. Anne Simmenroth und Frau Prof. Dr. Ildikó Gágyor zum Gespräch getroffen, um über die Chancen für die Gewinnung von jungen Allgemeinmedizinern für Main-Spessart zu sprechen.
Die Gemeinden können seit Anfang des Monats Fördermittel beantragen, um Funklöcher bei der Mobilfunkversorgung zu schließen und Gebiete aufzurüsten, die bisher noch mit Sprachmobilfunk unversorgt sind. Darauf hat jetzt der CSU-Landtags¬abgeordnete Thorsten Schwab hingewiesen. Mitte November hatte die EU-Kommission das bayerische Förderprogramm genehmigt, das noch von der damaligen Wirtschaftsministerin Ilse Aigner im Januar auf den Weg gebracht und von Wirtschaftsminister Franz Pschierer vorangetrieben wurde.