Schwab: Landkreis Main-Spessart erhält 400.000 Euro Bedarfszuweisungen vom Freistaat

10.11.2021

Der Landkreis Main-Spessart erhält 400.000 Euro an Bedarfszuweisungen vom Freistaat Bayern, das erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab von Bayerns Finanzminister Albert Füracker.

„Die Landkreise stehen, vor allem durch die Kosten der Corona-Pandemie, stark unter Druck. Deshalb freue ich mich, dass der Landkreis Main-Spessart Mittel aus diesem Topf erhält“, betont Schwab.

Mit Bedarfszuweisungen können die kommunalen Haushalte bei einer rückläufigen Bevölkerungsentwicklung konsolidiert oder besondere Belastungen ausgeglichen werden. „Nicht nur der Landkreis kann Mittel aus dem Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bekommen, auch die Kommunen können diese Mittel beantragen. Kommunen aus Unterfranken erhalten in diesem Jahr insgesamt 17.585.000 Euro. Alleine 15 Kommunen aus dem Landkreis Neustadt an der Saale erhalten entsprechende Mittel“, macht Schwab deutlich. Die Mittel werden jedes Jahr von einem Verteilerausschuss vergeben, dem das Finanzministerium und das Innenministerium sowie alle vier kommunalen Spitzenverbände angehören. Im Jahr 2021 werden landesweit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von 117.001.465 Millionen Euro ausbezahlt.

Nur wer Anträge stellt, kann Mittel erhalten.

„In Unterfranken haben Kommunen Stabilisierungshilfen von 55.000 Euro bis zu 2.500.000 Euro erhalten. Um die Gelder zu erhalten, müssen sich diese Kommunen bei der Aufstellung ihrer Haushalte an gewisse Vorgaben halten. Das bedeutet aber nicht, dass man im eigenen Handeln komplett eingeschränkt ist. Ich rufe die Stadt- und Gemeinderäte in Main-Spessart seit Jahren auf, diese Möglichkeit ernsthalt in Betracht zu ziehen, denn nur wenn Förderungen beantragt werden, können auch Gelder des Freistaats in die Kommunen fließen“, macht Schwab abschließend klar.