Main-Spessart profitiert von besserer Förderung beim Hochwasserschutz

17.03.2016

München/Main-Spessart. „Das bayerische Kabinett hat eine verbesserte Förderung für das Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020plus in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf beschlossen, davon profitiert in hohem Maße auch der Landkreis Main-Spessart“, teilt der CSU Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab mit.

Die Entscheidung der Staatsregierung bringt eine spürbare Entlastung für die Kommunen mit sich. Hochwasserschutzmaßnahmen in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf werden künftig mit 65 Prozent statt den bisherigen 50 Prozent gefördert, erklärt Thorsten Schwab. „Ich bedanke mich vor allem bei Heimatminister Söder, der sich für die Aufnahme des Landkreises Main-Spessart in die Räume mit besonderem Handlungsbedarf stark gemacht hat. Die Maßnahme macht deutlich, dass der Freistaat Bayern den ländlichen Raum unterstützt und die Kommunen nicht alleine lässt“, betont Schwab weiter. Neben der  verbesserten Hochwasserförderung profitiert der Landkreis auch beim Breitbandausbau von höheren Fördersätzen durch die Einstufung in die die Räume mit besonderem Handlungsbedarf.
In Main-Spessart befindet sich Hafenlohr als einzige Gemeinde im Verfahren des Hochwasserschutz-Aktionsprogramm 2020plus. Vom Programm und der höheren Förderquote können jedoch alle Kommunen im Landkreis profitieren, die von Hochwasser und Starkregenereignissen bedroht sind, erklärt Schwab. In Hafenlohr planen das Wasserwirtschaftsamt und das Staatliches Bauamt zusammen den Hochwasserschutz und die Umgehungsstraße. Bei der aktuellen Kostenschätzung von 7,3 Millionen Euro für den Hochwasserschutz hätte die Gemeinde Hafenlohr bisher 3,65 Millionen Euro (50 Prozent) tragen müssen, bei dem neuen Fördersatz sind es nun noch 2,55 Millionen bei einer Förderung von 4,75 Millionen Euro.
Der geplante Hochwasserschutz in Hafenlohr wird in einem Zuge mit der Ortsumgehung geplant.  Die mit rund 11.000 Fahrzeugen pro Tag schwer belastete Durchfahrt von Hafenlohr erweist sich als Nadelöhr für den gesamten südlichen Landkreis Main-Spessart.  Nach der Fertigstellung der Umgehung von Hafenlohr sollen die Baumaßnahmen in Neustadt beginnen. „Neustadt ist dann die letzte Ortsdurchfahrt auf der vielbefahrenen Trasse von Lohr nach Marktheidenfeld und weiter zur A3. Mit einem schnellen Baufortschritt in Hafenlohr und anschließend in Neustadt wird der Landkreis wieder einen entscheidenden Schritt weitergekommen“, freut sich Thorsten Schwab.
„Wir wollen Bayern hochwassersicher machen. Um schnellstmöglich eine entsprechende Sicherheitsinfrastruktur für ganz Bayern zu schaffen, greifen wir speziell strukturschwachen Regionen gezielt unter die Arme. Denn eine Kette ist immer nur so stark wie ihr schwächstes Glied", betont Umweltministerin Ulrike Scharf. Hochwasserschutz ist ein wichtiger Standortfaktor und trägt zur weiteren Verbesserung der Attraktivität Bayerns und seiner Kommunen als Wirtschaftsstandort bei.
Neben der verbesserten Förderung besteht für die Kommunen die Möglichkeit Unterhalts-, Instandhaltungs- oder Betriebsleistungen auch in sonstiger Form erbringen und somit den Barbeitrag nochmals deutlich reduzieren. So könnte sich durch die Anrechnung von Leistungen, die die Kommunen nach den gesetzlichen Vorschriften verpflichtend zu erbringen haben, die Beteiligtenleistungen nochmals um weitere 10 Prozent reduzieren.
Von der verbesserten Förderung profitiert eine Vielzahl von Gemeinden in allen Regierungsbezirken des Freistaats. Neben Hafenlohr sind dies die Stadt und der Landkreis Passau, Coburg, Nittenau, Gunzenhausen, Dinkelsbühl, Garmisch, Mühldorf und Thannhausen.