Europa verstehen und mitgestalten EVP-Fraktionschef Manfred Weber zu Gast in Main-Spessart

03.11.2016

Die großen Herausforderungen unserer Zeit führen uns erneut vor Augen: Europa findet mitten unter uns statt und wir alle sind gefordert, wenn es um die Suche nach Lösungsmöglichkeiten geht. „Nur eine breite öffentliche Debatte kann letztendlich zu guten Ergebnissen führen", ist Thorsten Schwab überzeugt, deshalb freute sich Schwab den Vorsitzenden der EVP-Fraktion im Europaparlament und CSU-Vize Manfred Weber in Main-Spessart zu einem europapolitischen Austausch begrüßen zu können.

Zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürge, sowie Vertreter aus Politik und Wirtschaft diskutierten im voll besetzten Saal über Welthandel, Flüchtlingskrise und Europas Stellung im internationalen Staatengefüge. Die Aschaffenburger Landtagsabgeordnete Judith Gerlach, die Unterfranken als Listenkandidatin im Landtag vertritt und gemeinsam mit Schwab im Europaausschuss des Landtags sitzt, nutze die Gelegenheit sich selbst und ihre Arbeit im Landtag kurz vorzustellen.
  Weber plädierte zunächst für mehr Offenheit und Objektivität beim Thema Freihandel. Der weltweite Handel sei der Grund für unseren Wohlstand, jeder zweite Arbeitsplatz in Bayern hänge vom Handel ab. Weber forderte, im Falle des CETA-Abkommens die guten Verhandlungserfolge anzuerkennen. Die Sorgen der Verbraucher seien, auch dank der öffentlichen Diskussion, entkräftet worden. In Bezug auf die Flüchtlingsproblematik erläuterte Weber: Die Sicherung der Außengrenzen, die getrennte Behandlung von Flüchtlingen auf der einen und illegalen Migranten auf der anderen Seite, ein klares Bekenntnis der EU-Mitgliedstaaten zur Aufnahme von Kriegsflüchtlingen und ein verstärktes und langfristiges Engagement insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent seien die Prioritäten erfolgreicher Migrationspolitik. Weber wiederholte sein Bekenntnis zu Angela Merkel als gemeinsame Kanzlerkandidatin von CDU und CSU, versprach aber gleichzeitig, die CSU werde die Obergrenze in Berlin durchsetzen.
  Sowohl in der Handelspolitik als auch in der Flüchtlingspolitik sei klar: Die drohende Instabilität in Europa berge eine große Verantwortung für die Bundestagswahl. Wir brauchen eine starke Europäische Union und Angela Merkel sei die stabile und starke Politikerin in Europa. Deutlich werde dies auch in Bezug auf den Umgang mit Russland. Putin habe gefährliche Veränderung herbeigeführt. Dessen Grundverständnis von Krieg als legalem Mittel der Politik müsse die EU-Strategie des Dialogs und des wirtschaftlichen Drucks entgegensetzt werden. Die Entscheidung der Briten, die EU zu verlassen, müsse man akzeptieren, die wirtschaftliche und politische Hauptlast hätten ohnehin die Briten selbst zu tragen. Die dortige Wirtschaft leide enorm und die schottische Unabhängigkeitsbewegung habe neuen Auftrieb erhalten, urteilte Weber. Wichtig sei, dass die Rosinenpickerei der Briten nun ein Ende habe.
  Weber schloss mit dem Strauß-Zitat „Bayern ist unsere Heimat, Deutschland ist unser Vaterland, Europa ist unsere Zukunft“. Er warnte davor, sich von Populisten einreden zu lassen, dass diese drei Ebenen im Widerspruch zueinander stehen. Dem Vortrag folgte eine engagierte und lebhafte Diskussion.