42.112.632 Euro Schlüsselzuweisungen für Main-Spessart

19.01.2018

Der Freistaat Bayern gewährt dem Landkreis Main Spessart im kommenden Jahr 42.112.632 Euro an staatlichen Mitteln. Die kreisangehörigen Kommunen erhalten zusammen 24.131.052 Euro, der Landkreis Main-Spessart 17.981.580 Euro.

Gemünden erhält auch in diesem Jahr mit 3.230.144 Euro die höchsten Mittel aus den Schlüsselzuweisungen im Landkreis,  dahinter folgen Arnstein (2.331.488 Euro), Zellingen (1.788.196 Euro), Karlstadt (1.580.572 Euro), und Eußenheim (1.172.384 Euro). Marktheidenfeld und Kreuzwertheim erhalten auf Grund ihrer eigenen Leistungsfähigkeit keine Mittel aus den Schlüsselzuweisungen.
„Der Freistaat Bayern steht seinen Kommunen zuverlässig zur Seite. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Gemeinden und Landkreise können frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. Die frühzeitige Veröffentlichung trägt außerdem zur Planungssicherheit unserer Städte und Gemeinden bei“, betont Thorsten Schwab.
Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Sie ergänzen die eigenen Steuereinnahmen der Kommunen und sollen Unterschiede in ihrer Steuerkraft abmildern. Dabei wird auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt. Gemeinden mit höheren eigenen Steuereinnahmen erhalten daher geringere Schlüsselzuweisungen. Gemeinden, die über geringere eigene Steuereinnahmen verfügen, erhalten durch höhere Schlüsselzuweisungen eine stärkere finanzielle Unterstützung. Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen in 2018 bayernweit um gut 300 Millionen Euro auf rund 3,67 Milliarden Euro. Das sind 9 Prozent mehr als im Vorjahr 2017.
Auf Kritik der Opposition reagiert Schwab gelassen: „Es ist immer das Gleiche: Der Freistaat erhöht die Unterstützung deutlich und die Opposition fordert gebetsmühlenartig noch mehr Geld, ohne sich Gedanken über die Finanzierung zu machen. SPD/FW/Grünen können ohne Verantwortung für dieses Land leicht unrealistische Forderungen aufstellen. Wir haben das tatsächlich Machbare im Blick und achten seit Jahren auf eine solide Finanzpolitik, die uns den notwendigen Gestaltungsspielraum für die Zukunft bewahrt. Ich bin daher sehr dankbar für die erneut gestiegene Unterstützung des Freistaates.“