Main-Spessart. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab informierte den Karbacher Bürgermeister Bertram Werrlein, dass die Staatsstraße 2299 nach Planungen des Staatlichen Bauamts Würzburg in den kommenden beiden Jahren weiter ausgebaut werden soll.
München/Main-Spessart. "Eine Hochschule für Main-Spessart ist nach wie vor möglich, jedoch wird die Finanzierung schwieriger", zu diesem Fazit kam Stimmkreisabgeordneter Thorsten Schwab nach einem Informationsaustausch zwischen Abgeordneten, Wissenschaftsministerium und Hochschule im Bayerischen Landtag. Schwab und seine Kollegen Sandro Kirchner (Bad Kissingen), Oliver Jörg, (Würzburg) und Steffen Vogel (Hassberge) hatten zu einem Gespräch mit Wissenschaftsstaatssekretär Bernd Sibler und Prof. Dr. Robert Grebner, Präsident der Hochschule für angewandte Wissenschaften Würzburg-Schweinfurt eingeladen.
Nach Informationen des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab wird die Bayerische Landesstiftung die Erneuerung von 79 Holzfenstern im Pfründnerspital in Arnstein mit 19.500 Euro bezuschussen.
Im Rahmen eines vom CSU-Ortsvorsitzenden Martin Desch organisierten Bürgergesprächs in Frammersbach nahmen der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab und die stellvertretende Landrätin Sabine Sitter Stellung zu den aktuellen Diskussionen rund um die Themen Gesundheit und Bildung.
Main-Spessart. „Sehr überrascht und irritiert“ zeigt sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab über die Diskussion zum Scheitern der Bewerbung der Hochschule für angewandter Wissenschaft (HAW) Würzburg-Schweinfurt (ehemals FH) im Wettbewerb „Partnerschaft Hochschule und Region“. Er stimmt mit seinem FW-Kollegen Felbinger überein, dass die ablehnende Entscheidung „verheerende Folgen für die ländliche Region“ hat. Er und seine unterfränkischen Kollegen Oliver Jörg, Sandro Kirchner und Steffen Vogel seien im Vorfeld jedoch nie eingebunden gewesen. Die Auswahl habe eine unabhängige Jury getroffen. Sicherlich hätten die örtlichen Abgeordneten bei der Optimierung der von der HAW eingereichten Bewerbung behilflich sein können.
Der Freistaat Bayern fördert im Rahmen des Städtebauförderprogramms `Ort schafft Mitte` Maßnahmen in Arnstein, Karlburg und Kreuzwertheim mit insgesamt 276.000 Euro.
„Das von Wirtschaftsministerin Ilse Aigner vorgestellte 10.000-Häuser-Programm ist ein wichtiger Beitrag zum Klimaschutz. Die Förderungen sollen Hausbesitzer bei der energetischen Modernisierung ihrer Häuserunterstützen und gleichzeitig Anreize zur energetischen Sanierung setzen. Ich erhoffe mir durch das Programm auch positive Effekte für den Landkreis Main-Spessart, der bis zum Jahr 2030 energieautark sein will“, erklärt der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Auf Anfrage des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab teilte das Bayerische Staatsministerium für Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat mit, dass aktuell 33 von 40 Gemeinden im Landkreis Main-Spessart in das Breitbandförderverfahren des Freistaats Bayern eingestiegen sind.
„Auch in diesem Jahr profitiert der Landkreis Main-Spessart von Mitteln aus des Kulturfonds. Die Umwandlung des Anwesens in der Schulgasse in Obersinn zum Leo-Weismantel-Museum wird mit 90.000 Euro gefördert, die Gruppenausstellung Herbstblüten 2015 in Triefenstein wird mit 3.700 Euro bezuschusst“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Die Baumaßnahmen zur Neuansiedlung des Einzelhandels, der Bau eines Bürgerparks und des Festplatzes in der Gemeinde Frammersbach werden nach Auskunft des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit Geldern aus dem Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm mit 540.000 Euro gefördert.
Der Freistaat Bayern fördert die Altortsanierung des Arnsteiner Stadtteils Binsfeld mit 222.000 Euro, die Sanierungsmaßnahmen in der Altstadt von Marktheidenfeld werden mit 216.000 Euro bezuschusst.
Die Bayerische Staatsregierung fördert Sanierungsmaßnahmen in der Karlstädter Altstadt mit 132.000 Euro, dies teilte das Innenministerium dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab mit.
Finanzminister Markus Söder informierte den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab, dass der Freistaat Bayern im Haushaltsjahr 2015 kommunale Baumaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis Main-Spessart mit 8.912.000 Euro fördern wird.
München. Gute Nachrichten für die Kindergärten im Landkreis hat der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab aus München zu vermelden. Er teilte mit, dass das Bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen hat, den sogenannten „Qualitätsbonus plus“ wieder abzuschaffen und stattdessen das dafür vorgesehene Geld des Freistaates in Höhe von 63 Millionen Euro direkt an die Kindergärten weiter zu reichen.
Im Rahmen des Hoffestes des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums wurde Kersten Müller aus Aura an der Saale im Landkreis Bad Kissingen zur Bayerischen Wollkönigin gekrönt. Neben Landwirtschaftsminister Helmut Brunner gratulierte auch Thorsten Schwab als unterfränkischer Vertreter im Landwirtschaftsausschuss und wünschte eine erfolgreiche und spannende Amtszeit. Kerstin Müller kommt aus einer Schäferfamilie, ihre Eltern betreiben einen Betrieb mit rund 900 Tieren, die unter anderem am Kreuzberg weiden.
Nach längeren Verhandlungen wurde dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab vom Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken bestätigt, dass der Bau des Nahwärmenetzes in Gössenheim im Rahmen der Dorferneuerung mit 200.000 Euro gefördert wird.
Dem Projekt war zunächst vor gut einem Jahr die Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung verweigert worden, da eine gesetzlich geforderte Effizienzbestätigung durch C.A.R.M.E.N. e.V. nicht erteilt worden war. Daraufhin wurde die Situation bei einem von Schwab organisierten Gespräch mit Vertretern des Amts für Ländliche Entwicklung und den Verantwortlichen der Nahwärme Gössenheim in Würzburg ausführlich erörtert. „Von Seiten des Amtes für Ländliche Entwicklung bestand bereits damals eine große Bereitschaft dieses vorbildhafte Projekt in Gössenheim zu fördern, auf Grund der gesetzlichen Vorgaben war dies jedoch nicht möglich“, so Thorsten Schwab.
Der Landtagsabgeordnete wandte sich daraufhin in einem Brief an den Bayerischen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner. „Von C.A.R.M.E.N. e.V wurde ein maximaler Leitungsverlust von 10 Prozent gefordert, dies war in Gössenheim nicht zu erreichen, da das Blockheizkraftwerk auf Grund von Auflagen des Landratsamtes Main-Spessart weiter außerhalb des Ortes errichtet werden musste und die Leitungsverluste dadurch mit 15 Prozent beziffert wurden“, erläutert Schwab. Er wies deshalb in seinem Schreiben auf die hohe Durchdringung mit rund 90 Prozent der Haushalte in Gössenheim hin und betonte die Vorbildfunktion des Projektes. Zudem seine die Richtlinien von C.A.R.M.E.N. e.V in den typisch langgezogenen Dorfstrukturen in Franken in der Praxis nicht zu verwirklichen.
Das Bayerische Landwirtschaftsministerium änderte daraufhin die Verfahrensweise. C.A.R.M.E.N. e.V wird zwar auch zukünftig die Effizienz der einzelnen Projekte prüfen, die letztliche Entscheidung treffen aber die verantwortlichen Ämter vor Ort. „Die Entscheidung des Landwirtschaftsministeriums stärkt die Verantwortung der Behörden vor Ort, denn nur die Verantwortlichen in den Regionen kennen die örtlichen Gegebenheiten und Besonderheiten. Ich freue mich, dass die Nahwärme Gössenheim als unterfränkisches Pilotprojekt in die Förderkulisse mit aufgenommen wird und des Ausbau so zügig vorangehen kann“, freut sich Thorsten Schwab.
Der CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab bestätigte dass die Bayerische Landesstiftung die Modernisierung und Umnutzung des Südflügels des Klostergebäudes in Gemünden und die Instandsetzung des Bergfrieds der Wasserburg in Burgsinn mit insgesamt 858.000 Euro fördern wird.
Die Kreuzschwestern in Gemünden planen den Südflügel des Klosters die Einrichtung von barrierefreien Wohneinheiten, vor allem für pflegebedürftige Schwestern des Ordens.
Die Kosten für die Baumaßnahmen belaufen sich insgesamt auf rund 7 Millionen Euro. Nach einer positiven Stellungnahme des Bayerischen Sozialministeriums wurde die beantragten 846.000 Euro von der Bayertischen Landesstiftung vollumfänglich genehmigt. „Ich freue mich, dass die Kreuzschwestern bei den Umbaumaßnahmen vom Freistaat Bayern großzügig unterstützt werden und die geplanten Maßnahmen damit zügig vorankommen werden“, erklärt Thorsten Schwab.
Auch die Instandsetzung des Bergfrieds der Wasserburg in Burgsinn wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 12.100 Euro gefördert, insgesamt belaufen sich die Kosten für die Instandsetzung auf rund 120.000 Euro. Sowohl das Landesamt für Denkmalpflege, als auch das Bayerische Kultusministerium messen diesem Baudenkmal im Landkreis Main-Spessart eine überregionale Bedeutung zu und haben deshalb die Förderung dringend empfohlen. „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich lohnt Förderanträge zu stellen. Denn nur wenn die entsprechenden Anträge gestellt werden, können Fördermittel in unseren Landkreis fließen“, betont Thorsten Schwab.
Main-Spessart. Die Art und Weise wie in den letzten Tagen über die Krankenhausregion Main-Spessart diskutiert wird, macht mich ehrlich gesagt sprachlos, teilt CSU-Kreisvorsitzender Thorsten Schwab mit. Man könnte meinen wir diskutieren über aktuelle Veränderungen und sofortige Auswirkungen. Weit gefehlt, denn es geht um Entscheidungen in 2015, die aber erst in den Jahren 2025 bis 2030 zum Tragen kommen, so CSU-Kreisvorsitzender Schwab. Auch der Personalrat des Klinikums müsste eigentlich ein Interesse an einem deuerhaften Erhalt der Arbeitsplätze haben, bemerkt Schwab. "Ich bin selbst Familienvater und möchte dauerhaft eine optimale Versorgung in meinem Landkreis erhalten. Diesen Aspekt vermisse ich in der aktuellen Diskussion leider, so Schwab.
In der Mitteilung wird auch daran erinnert, dass es sich um Beschlüsse der CSU-Kreistagsfraktion vom Sommer 2014 handelt, die dann in einem Kreisparteitag am 25. Oktober 2014 mit der CSU-Basis diskutiert wurden. Auch die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Sommer einen Beschluss in Richtung eines Zentralklinikums gefasst. Wenn nun immer auf Schwab als Überbringer der ungewollten Botschaft eingeprügelt wird, ändert das leider nichts an den Tatsachen.
Zur Erinnerung, die CSU möchte ein zukunftsfähiges und medizinisch breiter aufgestelltes neues Klinikum. Die Standorte Marktheidenfeld und Karlstadt sollen auf alle Fälle Fachärztliche Notfallambulanzen erhalten um eine Anlaufstelle für die Patienten sicherzustellen. "Ich bringe als Landtagsabgeordneter lediglich die mir bekannte Informationen ein, dabei handelt es sich um Rahmenbedingungen die von Politik aber auch Versicherungen gesetzt werden", so Schwab. Letztendlich wird jedoch der Kreistag im Ganzen eine Entscheidung treffen müssen, hierzu wird dann auch das in Auftrag gegebene neue Gutachten mit in die Entscheidung einfließen, so der CSU-Kreisvorsitzende.
Im Landkreis Main-Spessart werden weitere fünf Fahrradwege durch den Freistaat Bayern gebaut. Darüber ist der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann informiert worden. Zwischen der Roten Mühle und Lohr wird ein 2,2 km langes Radwegstück aus dem Programm für den nachträglichen Anbau an Bundesstraßen gefördert. Die Baukosten betragen 600.000 Euro. Bei Himmelstadt wird ein 1 km langes Teilstück entlang der B 27 mit 500.000 Euro bezuschusst. Der Radweg zwischen Gössenheim und Karsbach wird mit 350.000 Euro gefördert. Außerdem wird zwischen Glasofen und Marktheidenfeld entlang der Staatsstraße St 2312 ein Radweg auf 0,3 km Länge mit Baukosten in Höhe von 500.000 Euro gebaut werden. Auch der 2,8 km lange Radweg zwischen Aura und Fellen wird für 700.000 Euro fertiggestellt. „Mit diesem Förderprogramm fließen bis zum Jahr 2019 rund 2.65 Millionen Fördergelder in den Landkreis Main-Spessart. Der Ausbau des Radwegenetzes Radwegenetz macht unsere Heimat für Einheimische wie Gäste noch attraktiver“, so Schwab.
In den Jahren 2015 bis 2019 wird der Freistaat Bayern über 200 Millionen Euro in den Radwegebau investieren. Thorsten Schwab wies die Kommunen darauf hin, dass sie darüber hinaus wie bisher ihnen besonders wichtige Radwege in eigener Zuständigkeit bauen können. Dabei werde der Freistaat sie weiterhin mit den bewährten Förderprogrammen aus dem Finanzausgleich unterstützen.
„Weil uns die Sicherheit der Radfahrer am Herzen liegt, ist eine eigene Infrastruktur für Fahrräder besonders wichtig“, so Schwab. Ziel der bayerischen Radwegeplanung seien zusammenhängende Netze. „Mit den jetzt bekannt gegebenen Maßnahmen wird dieses Netz wieder ein bisschen engmaschiger“, sagte Thorsten Schwab abschließend.
1) In der Pressemitteilung ist nichts vom hohen jährlichen Defizit zu lesen, sprechen nicht hauptsächlich wirtschaftliche Gründe für eine Veränderung oder gibt es auch andere medizinische Gründe?
Die wirtschaftlichen Gründe sind sicherlich nicht außer Acht zu lassen, hier müssen wir zwischen den jährlichen Kosten und den einmaligen Investitionskosten unterscheiden. Falls der Kreistag beschließen sollte, dass die jetzige Situation gut ist und auch 5 Millionen € Defizit jährlich zu verkraften wären, dann ist das eben so. Das Geld fehlt für andere Dinge, wie für Schulen, Straßen, Kultur. Ich denke deshalb, dass wir uns auf die Qualität für die Patienten konzentrieren sollten und hier bestätigen alle Expertenmeinungen, dass die Krankenkassen und der Bundesgesetzgeber die Anforderungen für den Betrieb bestimmter Fachabteilungen hochschrauben werden. Eine Veränderung von drei Standorten mit gesamt 340 Betten hin zu einem zentralen Ort mit 300 Betten wird von den Gesundheits-Experten als notwendiger Schritt erachtet.
2) Warum fordern Sie bzw. die CSU und die SPD nun ein zentrales Klinikum, hätten sie nicht schon 2012 die Entscheidung im Kreistag herbeiführen können?
Im Herbst 2012 stand die Entscheidung an in Karlstadt und Marktheidenfeld Fachabteilungen ersatzlos zu schließen. Das ist der falsche Ansatz gewesen, wir streben parallel zum Betrieb an den bisherigen Standorten einen Neubau an. Die Bettenzahl muss bis dahin mit guter Qualität gehalten werden. Hätten wir Abteilungen 2012 geschlossen und die Bettenzahl wäre gesunken, wäre ein Neubau mit 300 Betten wohl nicht mehr förderfähig gewesen.
3) Müssen die Mitarbeiterinnen um Mitarbeiter nun um ihren Arbeitsplatz bangen bzw. müssen wir in Marktheidenfeld und Karlstadt in nächster Zeit mit der Schließung der Häuser rechnen?
Nein, auf keinen Fall. Wir wollen ja eine Perspektive anbieten. Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter kann erkennen was die Zielrichtung ist. Jeder wird gebraucht um auch nach Fertigstellung das neue Haus medizinisch und technisch bestens zu betreuen. Wir möchten eine Bündelung der medizinischen Kompetenz um wettbewerbsfähig und zukunftsfähig bleiben zu können. Diese Neuorientierung ist die beste Maßnahme zum Erhalt der Arbeitsplätze am Klinikum Main-Spessart. Bis zur Fertigstellung und dem Umzug vergehen noch 10 Jahre, bis dahin kann alles bleiben wie es ist. Selbstverständlich müssen bis dahin auch noch alle unaufschiebbaren Instandhaltungen in den jetzigen Gebäuden durchgeführt werden. Größere Fehlinvestitionen, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten passiert sind, sind im Interesse der Steuerzahler zu vermeiden.
4) Warum favorisieren Sie einen Neubau mit 300 Betten am Gelände des Bezirkskrankenhauses und nicht eine Sanierung mit Erweiterungsoption am bestehenden Krankenhaus Lohr?
Eine Sanierung des bestehenden Krankenhauses in Lohr müsste unter laufendem Betrieb erfolgen. Dies würde sowohl für die Patienten, als auch für das Personal zahlreiche Einschränkungen nach sich ziehen. Zudem verspreche ich mir Synergieeffekte durch eine Kooperation mit dem Bezirkskrankenhaus. Der Bezirk Unterfranken hat auf dem Gelände des Bezirksklinikums bereits ein Grundstück für einen möglichen Klinikneubau bereitgestellt. So könnte in Lohr ein zentrales Gesundheitszentrum Main-Spessart entstehen.
Zudem bietet ein Haus mit 300 Betten die besten Möglichkeiten um auch in Zukunft die medizinischen und rechtlichen Ansprüchen zu erfüllen.
Außerdem ist Fortbildungseignung ist in einem 300 Betten-Haus leichter zu halten oder zu erlangen als in kleineren Häusern mit mehreren Standorten. Das ist wichtig, um auch in Zukunft im Wettbewerb um die besten Nachwuchsärzte konkurrenzfähig sein. Eine Sanierung der 200 Betten in Lohr unter laufendem Betrieb mit dem Hintergedanken, ohnehin au 300 Betten zu erweitern, ist nicht ehrlich. Wenn eh 300 Betten angepeilt werden, dann sollten wir für eine vernünftige Variante stehen, nämlich den Neubau. Die Vorteile liegen auf der Hand: Keine Belastung von Patienten und Personal während der Bauzeit, höhere Förderung durch den Freistaat Bayern, effizientere Bauweise und bessere Nutzungsmöglichkeiten, sowie mehr Parkmöglichkeiten für Besucher..
5) Kostet ein Klinikneubau dem Landkreis nicht zu viel Geld, können wir uns das leisten?
Für den Anteil des Landkreis Main-Spessart wird es keinen wesentlichen Unterschied machen. Die Fördersumme als Anteil des Freistaates Bayern würde steigen. Hierfür sind aber ja die bereitgestellten Mittel des Freistaats da um vernünftige Lösungen für den ländlichen Raum ermöglichen zu können. Bei einer Sanierung des Standorts Lohr würden Kosten von rund 40 Millionen Euro entstehen, ich rechne mit einer Förderung des Freistaats von 20 bis 25 Millionen Euro. Im Landkreis Lichtenfels kostete der Neubau eines vergleichbaren Klinikums rund 100 Millionen Euro, allerdings wurde der Neubau durch den Freistaat Bayern mit 83 Millionen Euro gefördert (75 Mio. Krankenhausförderung, 8 Mio. aus „Invest in Bavaria-Mitteln“). Was der Landkreis Lichtenfels geschafft hat, sollten wir in Main-Spessart auch schaffen. Gerade das ist die Aufgabe für mich als Stimmkreisabgeordneten, auf diese Möglichkeiten hinzuweisen und mich für eine Unterstützung der ländlichen Region, meinen Landkreis, einzusetzen, um ihn zukunftsfähig zu machen.
6) Wie könnten die Häuser in Karlstadt, Gemünden und Lohr nach dem Umzug 2025 weitergenutzt werden?
Es ist genügend Zeit vorhanden sich in Ruhe Gedanken zu machen und vernünftige Lösungen zu finden. Ich selbst könnte mir in Marktheidenfeld eine weitere Nutzung für die Altersmedizin vorstellen, ein geriatrisches Zentrum für Main-Spessart. Wir werden in 20 Jahren einen Anstieg der über 60 jährigen in Main-Spessart von über 40 Prozent haben. Der Bedarf hierfür wird steigen! Sinnvoll wären auch Behandlungsräume die niedergelassenen Ärzten zur Verfügung gestellt werden um dort den Ärztlichen Notdienst zu verrichten. Die Ärzte hätten günstige Praxisräume und die Bevölkerung hätte bei kleineren Notfällen eine feste Anlaufstelle.
In Karlstadt muss der Klinikbetrieb nicht zwingend aufgegeben werden. Von den Belegärzten wird gute Arbeit geleistet die sich auch in der Belegung abzeichnet. Die Klinikräume könnten selbstverständlich von den Ärzten angemietet werden und die meist ambulanten und teils stationären Behandlungen in eigener Regie weitergeführt werden. Teile des Karlstadter Krankenhauses könnten auch an das benachbarte Seniorenzentrum vermietet werden. Auch eine Unterbringung der Brauerschüler in Karlstadt wäre möglich, evtl. für weitere Internatsschüler.
In Lohr war von wenig Gestaltungsspielraum für die Stadt zu lesen. Bei hohem Bedarf an freien Flächen wäre das eine Chance zur Stadtentwicklung und Neugestaltung von zentralen Flächen in der Innenstadt. Eine Weiterverwertung auf dem Immobilienmarkt sollte also möglich sein.
7) Die Grünen im Landkreis Main-Spessart behaupten bei einem Neubau und einer Veränderung der Krankenhausstruktur müssen Fördergelder zurückgezahlt werden, stimmt das?
Für alle großen bisher durchgeführten Krankenhaussanierungen ist dies unzutreffend. Im Jahr 2025 wäre alle Ansprüche des Freistaates Bayern abgegolten. Bei einer Weiternutzung für einen medizinischen Zweck würden schon jetzt keine Rückzahlungen fällig werden. Einzig und allein notwendige Investitionen die jetzt durchgeführt werden liegen unter der 25 Jahresfrist. Da es sich hierbei jedoch um Instandhaltungen handelt, dürften zumindest aus der Krankenhausfinanzierung keine Fördergelder fließen - also auch hier Entwarnung.
Im Übrigen vertreten nur die Grünen im Landkreis Main-Spessart die Auffassung alle drei Standorte sind zukunftsfähig. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bayerischen Landtag Ulrich Leiner ist hier anderer Meinung.
8) Wie realistisch ist es die Vorstellungen eines neuen zentralen Klinikums im Landkreis mit 300 Betten Haus genehmigt, vom Freistaat Bayern hoch bezuschusst und 2025 bezugsfertig zu bauen?
Wenn der Kreistag einen entsprechenden Beschluss fasst, wird der Neubau kommen. Von Seiten des Bayerischen Gesundheitsministeriums erhalte ich gute Signale, bei Beantragung werden wir in die Reihe der anstehenden Kliniknebauten aufgenommen. Die Initiative muss allerdings vom Kreistag ausgehen, das Ministerium wird uns bezüglich der Klinikstruktur keine Vorgaben machen. Hier muss sich der Kreistag seiner Verantwortung stellen!
