Finanzminister Markus Söder informierte den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab, dass der Freistaat Bayern im Haushaltsjahr 2015 kommunale Baumaßnahmen an Schulen und Kindertagesstätten im Landkreis Main-Spessart mit 8.912.000 Euro fördern wird.
München. Gute Nachrichten für die Kindergärten im Landkreis hat der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab aus München zu vermelden. Er teilte mit, dass das Bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen hat, den sogenannten „Qualitätsbonus plus“ wieder abzuschaffen und stattdessen das dafür vorgesehene Geld des Freistaates in Höhe von 63 Millionen Euro direkt an die Kindergärten weiter zu reichen.
Im Rahmen des Hoffestes des Bayerischen Landwirtschaftsministeriums wurde Kersten Müller aus Aura an der Saale im Landkreis Bad Kissingen zur Bayerischen Wollkönigin gekrönt. Neben Landwirtschaftsminister Helmut Brunner gratulierte auch Thorsten Schwab als unterfränkischer Vertreter im Landwirtschaftsausschuss und wünschte eine erfolgreiche und spannende Amtszeit. Kerstin Müller kommt aus einer Schäferfamilie, ihre Eltern betreiben einen Betrieb mit rund 900 Tieren, die unter anderem am Kreuzberg weiden.
Nach längeren Verhandlungen wurde dem CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab vom Amt für Ländliche Entwicklung Unterfranken bestätigt, dass der Bau des Nahwärmenetzes in Gössenheim im Rahmen der Dorferneuerung mit 200.000 Euro gefördert wird.
Dem Projekt war zunächst vor gut einem Jahr die Förderung durch das Amt für Ländliche Entwicklung verweigert worden, da eine gesetzlich geforderte Effizienzbestätigung durch C.A.R.M.E.N. e.V. nicht erteilt worden war. Daraufhin wurde die Situation bei einem von Schwab organisierten Gespräch mit Vertretern des Amts für Ländliche Entwicklung und den Verantwortlichen der Nahwärme Gössenheim in Würzburg ausführlich erörtert. „Von Seiten des Amtes für Ländliche Entwicklung bestand bereits damals eine große Bereitschaft dieses vorbildhafte Projekt in Gössenheim zu fördern, auf Grund der gesetzlichen Vorgaben war dies jedoch nicht möglich“, so Thorsten Schwab.
Der Landtagsabgeordnete wandte sich daraufhin in einem Brief an den Bayerischen Landwirtschaftsminister Helmut Brunner. „Von C.A.R.M.E.N. e.V wurde ein maximaler Leitungsverlust von 10 Prozent gefordert, dies war in Gössenheim nicht zu erreichen, da das Blockheizkraftwerk auf Grund von Auflagen des Landratsamtes Main-Spessart weiter außerhalb des Ortes errichtet werden musste und die Leitungsverluste dadurch mit 15 Prozent beziffert wurden“, erläutert Schwab. Er wies deshalb in seinem Schreiben auf die hohe Durchdringung mit rund 90 Prozent der Haushalte in Gössenheim hin und betonte die Vorbildfunktion des Projektes. Zudem seine die Richtlinien von C.A.R.M.E.N. e.V in den typisch langgezogenen Dorfstrukturen in Franken in der Praxis nicht zu verwirklichen.
Das Bayerische Landwirtschaftsministerium änderte daraufhin die Verfahrensweise. C.A.R.M.E.N. e.V wird zwar auch zukünftig die Effizienz der einzelnen Projekte prüfen, die letztliche Entscheidung treffen aber die verantwortlichen Ämter vor Ort. „Die Entscheidung des Landwirtschaftsministeriums stärkt die Verantwortung der Behörden vor Ort, denn nur die Verantwortlichen in den Regionen kennen die örtlichen Gegebenheiten und Besonderheiten. Ich freue mich, dass die Nahwärme Gössenheim als unterfränkisches Pilotprojekt in die Förderkulisse mit aufgenommen wird und des Ausbau so zügig vorangehen kann“, freut sich Thorsten Schwab.
Der CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab bestätigte dass die Bayerische Landesstiftung die Modernisierung und Umnutzung des Südflügels des Klostergebäudes in Gemünden und die Instandsetzung des Bergfrieds der Wasserburg in Burgsinn mit insgesamt 858.000 Euro fördern wird.
Die Kreuzschwestern in Gemünden planen den Südflügel des Klosters die Einrichtung von barrierefreien Wohneinheiten, vor allem für pflegebedürftige Schwestern des Ordens.
Die Kosten für die Baumaßnahmen belaufen sich insgesamt auf rund 7 Millionen Euro. Nach einer positiven Stellungnahme des Bayerischen Sozialministeriums wurde die beantragten 846.000 Euro von der Bayertischen Landesstiftung vollumfänglich genehmigt. „Ich freue mich, dass die Kreuzschwestern bei den Umbaumaßnahmen vom Freistaat Bayern großzügig unterstützt werden und die geplanten Maßnahmen damit zügig vorankommen werden“, erklärt Thorsten Schwab.
Auch die Instandsetzung des Bergfrieds der Wasserburg in Burgsinn wird von der Bayerischen Landesstiftung mit 12.100 Euro gefördert, insgesamt belaufen sich die Kosten für die Instandsetzung auf rund 120.000 Euro. Sowohl das Landesamt für Denkmalpflege, als auch das Bayerische Kultusministerium messen diesem Baudenkmal im Landkreis Main-Spessart eine überregionale Bedeutung zu und haben deshalb die Förderung dringend empfohlen. „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich lohnt Förderanträge zu stellen. Denn nur wenn die entsprechenden Anträge gestellt werden, können Fördermittel in unseren Landkreis fließen“, betont Thorsten Schwab.
Main-Spessart. Die Art und Weise wie in den letzten Tagen über die Krankenhausregion Main-Spessart diskutiert wird, macht mich ehrlich gesagt sprachlos, teilt CSU-Kreisvorsitzender Thorsten Schwab mit. Man könnte meinen wir diskutieren über aktuelle Veränderungen und sofortige Auswirkungen. Weit gefehlt, denn es geht um Entscheidungen in 2015, die aber erst in den Jahren 2025 bis 2030 zum Tragen kommen, so CSU-Kreisvorsitzender Schwab. Auch der Personalrat des Klinikums müsste eigentlich ein Interesse an einem deuerhaften Erhalt der Arbeitsplätze haben, bemerkt Schwab. "Ich bin selbst Familienvater und möchte dauerhaft eine optimale Versorgung in meinem Landkreis erhalten. Diesen Aspekt vermisse ich in der aktuellen Diskussion leider, so Schwab.
In der Mitteilung wird auch daran erinnert, dass es sich um Beschlüsse der CSU-Kreistagsfraktion vom Sommer 2014 handelt, die dann in einem Kreisparteitag am 25. Oktober 2014 mit der CSU-Basis diskutiert wurden. Auch die SPD-Kreistagsfraktion hatte im Sommer einen Beschluss in Richtung eines Zentralklinikums gefasst. Wenn nun immer auf Schwab als Überbringer der ungewollten Botschaft eingeprügelt wird, ändert das leider nichts an den Tatsachen.
Zur Erinnerung, die CSU möchte ein zukunftsfähiges und medizinisch breiter aufgestelltes neues Klinikum. Die Standorte Marktheidenfeld und Karlstadt sollen auf alle Fälle Fachärztliche Notfallambulanzen erhalten um eine Anlaufstelle für die Patienten sicherzustellen. "Ich bringe als Landtagsabgeordneter lediglich die mir bekannte Informationen ein, dabei handelt es sich um Rahmenbedingungen die von Politik aber auch Versicherungen gesetzt werden", so Schwab. Letztendlich wird jedoch der Kreistag im Ganzen eine Entscheidung treffen müssen, hierzu wird dann auch das in Auftrag gegebene neue Gutachten mit in die Entscheidung einfließen, so der CSU-Kreisvorsitzende.
Im Landkreis Main-Spessart werden weitere fünf Fahrradwege durch den Freistaat Bayern gebaut. Darüber ist der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab vom Bayerischen Innenminister Joachim Herrmann informiert worden. Zwischen der Roten Mühle und Lohr wird ein 2,2 km langes Radwegstück aus dem Programm für den nachträglichen Anbau an Bundesstraßen gefördert. Die Baukosten betragen 600.000 Euro. Bei Himmelstadt wird ein 1 km langes Teilstück entlang der B 27 mit 500.000 Euro bezuschusst. Der Radweg zwischen Gössenheim und Karsbach wird mit 350.000 Euro gefördert. Außerdem wird zwischen Glasofen und Marktheidenfeld entlang der Staatsstraße St 2312 ein Radweg auf 0,3 km Länge mit Baukosten in Höhe von 500.000 Euro gebaut werden. Auch der 2,8 km lange Radweg zwischen Aura und Fellen wird für 700.000 Euro fertiggestellt. „Mit diesem Förderprogramm fließen bis zum Jahr 2019 rund 2.65 Millionen Fördergelder in den Landkreis Main-Spessart. Der Ausbau des Radwegenetzes Radwegenetz macht unsere Heimat für Einheimische wie Gäste noch attraktiver“, so Schwab.
In den Jahren 2015 bis 2019 wird der Freistaat Bayern über 200 Millionen Euro in den Radwegebau investieren. Thorsten Schwab wies die Kommunen darauf hin, dass sie darüber hinaus wie bisher ihnen besonders wichtige Radwege in eigener Zuständigkeit bauen können. Dabei werde der Freistaat sie weiterhin mit den bewährten Förderprogrammen aus dem Finanzausgleich unterstützen.
„Weil uns die Sicherheit der Radfahrer am Herzen liegt, ist eine eigene Infrastruktur für Fahrräder besonders wichtig“, so Schwab. Ziel der bayerischen Radwegeplanung seien zusammenhängende Netze. „Mit den jetzt bekannt gegebenen Maßnahmen wird dieses Netz wieder ein bisschen engmaschiger“, sagte Thorsten Schwab abschließend.
1) In der Pressemitteilung ist nichts vom hohen jährlichen Defizit zu lesen, sprechen nicht hauptsächlich wirtschaftliche Gründe für eine Veränderung oder gibt es auch andere medizinische Gründe?
Die wirtschaftlichen Gründe sind sicherlich nicht außer Acht zu lassen, hier müssen wir zwischen den jährlichen Kosten und den einmaligen Investitionskosten unterscheiden. Falls der Kreistag beschließen sollte, dass die jetzige Situation gut ist und auch 5 Millionen € Defizit jährlich zu verkraften wären, dann ist das eben so. Das Geld fehlt für andere Dinge, wie für Schulen, Straßen, Kultur. Ich denke deshalb, dass wir uns auf die Qualität für die Patienten konzentrieren sollten und hier bestätigen alle Expertenmeinungen, dass die Krankenkassen und der Bundesgesetzgeber die Anforderungen für den Betrieb bestimmter Fachabteilungen hochschrauben werden. Eine Veränderung von drei Standorten mit gesamt 340 Betten hin zu einem zentralen Ort mit 300 Betten wird von den Gesundheits-Experten als notwendiger Schritt erachtet.
2) Warum fordern Sie bzw. die CSU und die SPD nun ein zentrales Klinikum, hätten sie nicht schon 2012 die Entscheidung im Kreistag herbeiführen können?
Im Herbst 2012 stand die Entscheidung an in Karlstadt und Marktheidenfeld Fachabteilungen ersatzlos zu schließen. Das ist der falsche Ansatz gewesen, wir streben parallel zum Betrieb an den bisherigen Standorten einen Neubau an. Die Bettenzahl muss bis dahin mit guter Qualität gehalten werden. Hätten wir Abteilungen 2012 geschlossen und die Bettenzahl wäre gesunken, wäre ein Neubau mit 300 Betten wohl nicht mehr förderfähig gewesen.
3) Müssen die Mitarbeiterinnen um Mitarbeiter nun um ihren Arbeitsplatz bangen bzw. müssen wir in Marktheidenfeld und Karlstadt in nächster Zeit mit der Schließung der Häuser rechnen?
Nein, auf keinen Fall. Wir wollen ja eine Perspektive anbieten. Jede Mitarbeiterin und jeder Mitarbeiter kann erkennen was die Zielrichtung ist. Jeder wird gebraucht um auch nach Fertigstellung das neue Haus medizinisch und technisch bestens zu betreuen. Wir möchten eine Bündelung der medizinischen Kompetenz um wettbewerbsfähig und zukunftsfähig bleiben zu können. Diese Neuorientierung ist die beste Maßnahme zum Erhalt der Arbeitsplätze am Klinikum Main-Spessart. Bis zur Fertigstellung und dem Umzug vergehen noch 10 Jahre, bis dahin kann alles bleiben wie es ist. Selbstverständlich müssen bis dahin auch noch alle unaufschiebbaren Instandhaltungen in den jetzigen Gebäuden durchgeführt werden. Größere Fehlinvestitionen, wie sie in den vergangenen Jahrzehnten passiert sind, sind im Interesse der Steuerzahler zu vermeiden.
4) Warum favorisieren Sie einen Neubau mit 300 Betten am Gelände des Bezirkskrankenhauses und nicht eine Sanierung mit Erweiterungsoption am bestehenden Krankenhaus Lohr?
Eine Sanierung des bestehenden Krankenhauses in Lohr müsste unter laufendem Betrieb erfolgen. Dies würde sowohl für die Patienten, als auch für das Personal zahlreiche Einschränkungen nach sich ziehen. Zudem verspreche ich mir Synergieeffekte durch eine Kooperation mit dem Bezirkskrankenhaus. Der Bezirk Unterfranken hat auf dem Gelände des Bezirksklinikums bereits ein Grundstück für einen möglichen Klinikneubau bereitgestellt. So könnte in Lohr ein zentrales Gesundheitszentrum Main-Spessart entstehen.
Zudem bietet ein Haus mit 300 Betten die besten Möglichkeiten um auch in Zukunft die medizinischen und rechtlichen Ansprüchen zu erfüllen.
Außerdem ist Fortbildungseignung ist in einem 300 Betten-Haus leichter zu halten oder zu erlangen als in kleineren Häusern mit mehreren Standorten. Das ist wichtig, um auch in Zukunft im Wettbewerb um die besten Nachwuchsärzte konkurrenzfähig sein. Eine Sanierung der 200 Betten in Lohr unter laufendem Betrieb mit dem Hintergedanken, ohnehin au 300 Betten zu erweitern, ist nicht ehrlich. Wenn eh 300 Betten angepeilt werden, dann sollten wir für eine vernünftige Variante stehen, nämlich den Neubau. Die Vorteile liegen auf der Hand: Keine Belastung von Patienten und Personal während der Bauzeit, höhere Förderung durch den Freistaat Bayern, effizientere Bauweise und bessere Nutzungsmöglichkeiten, sowie mehr Parkmöglichkeiten für Besucher..
5) Kostet ein Klinikneubau dem Landkreis nicht zu viel Geld, können wir uns das leisten?
Für den Anteil des Landkreis Main-Spessart wird es keinen wesentlichen Unterschied machen. Die Fördersumme als Anteil des Freistaates Bayern würde steigen. Hierfür sind aber ja die bereitgestellten Mittel des Freistaats da um vernünftige Lösungen für den ländlichen Raum ermöglichen zu können. Bei einer Sanierung des Standorts Lohr würden Kosten von rund 40 Millionen Euro entstehen, ich rechne mit einer Förderung des Freistaats von 20 bis 25 Millionen Euro. Im Landkreis Lichtenfels kostete der Neubau eines vergleichbaren Klinikums rund 100 Millionen Euro, allerdings wurde der Neubau durch den Freistaat Bayern mit 83 Millionen Euro gefördert (75 Mio. Krankenhausförderung, 8 Mio. aus „Invest in Bavaria-Mitteln“). Was der Landkreis Lichtenfels geschafft hat, sollten wir in Main-Spessart auch schaffen. Gerade das ist die Aufgabe für mich als Stimmkreisabgeordneten, auf diese Möglichkeiten hinzuweisen und mich für eine Unterstützung der ländlichen Region, meinen Landkreis, einzusetzen, um ihn zukunftsfähig zu machen.
6) Wie könnten die Häuser in Karlstadt, Gemünden und Lohr nach dem Umzug 2025 weitergenutzt werden?
Es ist genügend Zeit vorhanden sich in Ruhe Gedanken zu machen und vernünftige Lösungen zu finden. Ich selbst könnte mir in Marktheidenfeld eine weitere Nutzung für die Altersmedizin vorstellen, ein geriatrisches Zentrum für Main-Spessart. Wir werden in 20 Jahren einen Anstieg der über 60 jährigen in Main-Spessart von über 40 Prozent haben. Der Bedarf hierfür wird steigen! Sinnvoll wären auch Behandlungsräume die niedergelassenen Ärzten zur Verfügung gestellt werden um dort den Ärztlichen Notdienst zu verrichten. Die Ärzte hätten günstige Praxisräume und die Bevölkerung hätte bei kleineren Notfällen eine feste Anlaufstelle.
In Karlstadt muss der Klinikbetrieb nicht zwingend aufgegeben werden. Von den Belegärzten wird gute Arbeit geleistet die sich auch in der Belegung abzeichnet. Die Klinikräume könnten selbstverständlich von den Ärzten angemietet werden und die meist ambulanten und teils stationären Behandlungen in eigener Regie weitergeführt werden. Teile des Karlstadter Krankenhauses könnten auch an das benachbarte Seniorenzentrum vermietet werden. Auch eine Unterbringung der Brauerschüler in Karlstadt wäre möglich, evtl. für weitere Internatsschüler.
In Lohr war von wenig Gestaltungsspielraum für die Stadt zu lesen. Bei hohem Bedarf an freien Flächen wäre das eine Chance zur Stadtentwicklung und Neugestaltung von zentralen Flächen in der Innenstadt. Eine Weiterverwertung auf dem Immobilienmarkt sollte also möglich sein.
7) Die Grünen im Landkreis Main-Spessart behaupten bei einem Neubau und einer Veränderung der Krankenhausstruktur müssen Fördergelder zurückgezahlt werden, stimmt das?
Für alle großen bisher durchgeführten Krankenhaussanierungen ist dies unzutreffend. Im Jahr 2025 wäre alle Ansprüche des Freistaates Bayern abgegolten. Bei einer Weiternutzung für einen medizinischen Zweck würden schon jetzt keine Rückzahlungen fällig werden. Einzig und allein notwendige Investitionen die jetzt durchgeführt werden liegen unter der 25 Jahresfrist. Da es sich hierbei jedoch um Instandhaltungen handelt, dürften zumindest aus der Krankenhausfinanzierung keine Fördergelder fließen - also auch hier Entwarnung.
Im Übrigen vertreten nur die Grünen im Landkreis Main-Spessart die Auffassung alle drei Standorte sind zukunftsfähig. Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bayerischen Landtag Ulrich Leiner ist hier anderer Meinung.
8) Wie realistisch ist es die Vorstellungen eines neuen zentralen Klinikums im Landkreis mit 300 Betten Haus genehmigt, vom Freistaat Bayern hoch bezuschusst und 2025 bezugsfertig zu bauen?
Wenn der Kreistag einen entsprechenden Beschluss fasst, wird der Neubau kommen. Von Seiten des Bayerischen Gesundheitsministeriums erhalte ich gute Signale, bei Beantragung werden wir in die Reihe der anstehenden Kliniknebauten aufgenommen. Die Initiative muss allerdings vom Kreistag ausgehen, das Ministerium wird uns bezüglich der Klinikstruktur keine Vorgaben machen. Hier muss sich der Kreistag seiner Verantwortung stellen!
Main-Spessart. „Wer sagt, dass nicht auch Mädchen Elektrotechniker und Jungen Erzieher werden können? Bei der Berufsorientierung sollte es um die Stärken des jeweiligen Jugendlichen gehen und nicht um Geschlechterklischees“, so der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Nach wie vor sind Frauen in technischen Berufen so unterrepräsentiert wie Männer in sozialen Berufen. Deshalb wurde der „Girls‘ und Boys‘Day“ ins Leben gerufen. Schülerinnen sollen vor allem für die sogenannten MINT-Berufe begeistert werden, also Berufe in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik. Auf der anderen Seite haben Jungen die Möglichkeit, Berufe im sozialen, erzieherischen oder pflegerischen Bereich kennenzulernen, die immer noch als „typisch weiblich“ gelten.
„Es ist zwar erfreulich, dass wir in den vergangenen Jahren eine Steigerung der weiblichen Fachkräfte in technischen Berufen beobachten können. Trotzdem ist der Frauenanteil im Bereich Technik, Handwerk, Naturwissenschaft und IT nicht einmal halb so hoch wie über alle Berufe hinweg – nur jeder fünfte Beschäftigte in diesem Bereich ist weiblich. Mehr als die Hälfte der Mädchen wählt aus nur zehn verschiedenen Ausbildungsberufen im dualen System – kein naturwissenschaftlich-technischer Beruf ist darunter“, betont Schwab.
Auf der anderen Seite sind gerade einmal knapp fünf Prozent der Beschäftigten in Kindertageseinrichtungen männlich. Auch bei den Pflegekräften liegt der Männeranteil nur zwischen 13 und 15 Prozent. Dabei sind gerade in diesen Bereichen häufig qualifizierte Männer gesucht, so dass sich hier interessante Zukunftschancen für Jungen bieten.
„Wir müssen junge Frauen und Männer motivieren, ihre individuellen Talente, Fähigkeiten und Interessen zu entdecken, und diese bewusst am Arbeitsmarkt einzubringen“, so Thorsten Schwab.
„Auch die Unternehmen sind hier gefragt. Der „Girls‘ und Boys‘Day“ bietet die Möglichkeit, neue Bewerber zu begeistern und dadurch die Anzahl guter Nachwuchskräfte in der jeweiligen Branche zu erhöhen“, fügt Schwab hinzu. „Der Fachkräftemangel stellt sowohl den Staat, als auch Wirtschaft und Gesellschaft vor große Herausforderungen. Keiner kann es sich mehr leisten, auf das Potential von Frauen oder Männern zu verzichten, weder im technischen, noch im sozialen Bereich“, so Thorsten Schwab abschließend.
Main-Spessart. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab geht in die Offensive, um die unbefriedigende Situation auf dem Bereich der Krankenhaus- und ärztlichen Versorgung im Landkreis Main-Spessart „zukunftssicher“ zu gestalten. Schwab: „Die derzeitigen drei Krankenhaus-Standorte Karlstadt, Marktheidenfeld und Lohr sind nach meinem Informationsstand mittelfristig nicht überlebensfähig“. Sie stehen im Wettbewerb mit den anderen Häusern in Aschaffenburg, Würzburg, Bad Kissingen und Wertheim. Er strebt deshalb einen neuen Standort für ein neues Krankenhaus in Lohr – möglichst in Verbindung mit dem dortigen Bezirkskrankenhaus, um Synergieeffekte zu erzielen –und weitere Defizite bei einer baulärmbelästigten Sanierung am bestehenden Krankenhaus zu vermeiden. Mit der CSU-Kreistagsfraktion, ihrem Vorsitzenden Walter Höfling und der SPD-Kreistagsfraktion ist er sich dabei ebenso einig, wie mit CSU-Bezirksrat Johannes Sitter, die nur in einem Neubau eine zukunftsträchtige Lösung zur Sicherung des Krankenhausstandortortes Main-Spessart sehen.
Der Abgeordnete Thorsten Schwab sieht sich nach einem Informationsgespräch in Würzburg jetzt auf einem „guten Weg“. Er nutzte die Gelegenheit, die leitenden Mitarbeiter des Gesundheitsministeriums, den Leiter der Krankenhausabteilung Ministerialdirigent Herwig Heide, und den Leiter des Referats „Krankenhausplanung“ Leitender Ministerialrat Jörg Haggenmüller, die in Begleitung ihrer Ministerin Melanie Huml in Würzburg weilten, zu einem Informationsgespräch einzuladen. Schwab freute sich, dass daran nicht nur zahlreiche Vertreter der CSU und SPD, sondern auch der Freien Wähler- und „Grünen“-Fraktion teilnahmen.
Zwar konnten von den Fachleuten aus dem Ministerium keine genauen Zahlen genannt werden, da „immer nur die konkrete Situation beurteilt werden kann“. Es wurde aber deutlich, dass eine künftige Krankenhausversorgung, „die medizinischen und rechtlichen Ansprüchen genügt“, an den drei bisherigen Standorten nicht zu realisieren ist. Das von der Freien-Wähler-Fraktion besuchte Krankenhaus in Wörth/Donau lasse sich aufgrund der dortigen Rahmenbedingungen und Umland-Situation nicht mit dem Flächenlandkreis Main-Spessart vergleichen. Wörth habe sich auf einige Sparten spezialisiert. Die Grund- und Regelversorgung des Landkreises Regensburg würde jedoch durch die Uni-Klinik Regensburg abgedeckt. Schwab: „Wir wollen und brauchen jedoch im Landkreis Main-Spessart ein Klinikum der Grund- und Regelversorgung.“ Die Erfüllung der geforderten Qualitätsanforderungen sei an einem Standort leichter zu erbringen, als an drei Standorten. Die Fortbildungseignung ist in einem 300 Betten-Haus leichter zu halten oder zu erlangen als in kleineren Häusern mit mehreren Standorten.
Außerdem könne man bei der gegenwärtigen Krankenhauslandschaft keine Weiterbildungsermächtigung für Ärzte erlagen. Dies werde für die Rekrutierung neuer, junger Ärzte immer wichtiger. Immer schwieriger würde es zudem, „qualifizierte, deutschsprechende Ärzte anzuwerben, die sich mit den Patienten in deren Sprache verständigen können“. Beim Main-Spessart-Klinikum und drei Standorten Lohr, Marktheidenfeld und Karlstadt sei dieser Anspruch nur sehr schwer zu verwirklichen. Die Qualität der Krankenhausversorgung im Landkreis sollte allen Kreisräten ein wichtiges Anliegen sein.
Die angedachte Sanierung des Krankenhauses Lohr ist unter „baubedingten Belastungen“ frühestens 2023 zu verwirklichen. Unter „optimalen Planungsbedingen“ und entsprechende Kreistagsbeschlüsse vorausgesetzt, könnte etwa um das Jahr 2025 an eine Umsetzung der Krankenhauspläne gedacht werden. Entscheidend sei der Landkreis Main-Spessart. Dessen Beschlüsse würden aber vom Ministerium fachlich begutachtet. Um teure Fehlinvestitionen zu vermieden und müsste zudem eine Zukunftslösung für die medizinische Versorgung in den Bereichen Marktheidenfeld und Karlstadt erarbeitet werden, die auch den Bedürfnissen des Personals gerecht wird.
Im Rahmen eines vom CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab initiierten Gesprächs mit Landtagspräsidentin Barbara Stamm und den Verantwortlichen des Mädchenbildungswerks in Gemünden signalisierte der kaufmännische Leiter des Klosters Marco Ruck, dass man sich eine Einmietung des staatlichen Friedrich-List-Gymnasiums in den Räumlichkeiten des Klosters gut vorstellen könnte.
Um die Kooperationsbereitschaft von Seiten des MBWs zu verdeutlichen hat sich Ruck in einem Brief an Landrat Thomas Schiebel und die Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag Main-Spessart vertretenen Parteien gewandt. Das MBW wäre langfristig bereit seinen Realschulzweig aufzugeben, um den Einzug des FLGs in die Räumlichkeiten des Klosters zu ermöglichen. Von der zeitlichen Abfolge haben alle aktuellen und in diesem Jahr neu aufzunehmenden Schülerinnen die Möglichkeit ihren Abschluss an der jetzigen Schule zu erreichen. Zeitlich macht es jedoch kaum einen Unterschied, da auch eine Sanierung des FLGs unter laufendem Betrieb Jahre dauern würde. „Ich freue mich, dass die Leitung des Mädchenbildungswerks mit diesem Brief ein Zeichen gesetzt hat, um eine Kooperation der beiden Gymnasien in Gemünden zu ermöglichen und so den Bestand beider Schulen für die Zukunft zu sichern“, so Barbara Stamm.
Das Kultusministerium kann sich eine Kooperation der beiden Gymnasien unter einem Dach ebenfalls vorstellten, falls der Kreistag dies so will. Die Details einer möglichen Kooperation müssen dann im Nachgang einer politischen Entscheidung von der Fachebene des Kultusministeriums mit den Verantwortlichen der beiden Gymnasien erarbeitet werden.
Auch Thorsten Schwab begrüßte die Initiative des Mädchenbildungswerks. „Nach diesem Signal zur Kooperationsbereitschaft sind nun der Landrat und die Fraktionen des Kreistags in der Pflicht. Meiner Ansicht nach kann es nicht im Interesse der Allgemeinheit sein das Friedrich-List-Gymnasium für rund 32 Millionen Euro zu sanieren, während das generalsanierte Mädchenbildungswerk nach einer Nutzung für seine Räumlichkeiten sucht. Hier muss doch eine Kooperation möglich sein“, bekräftigt Schwab. In einer vom Kreistag in Auftrag gegebenen Studie wurde bereits bestätigt, dass das Raumangebot des Mädchenbildungswerks für einen gymnasialen Standort in Gemünden ausreichend ist.
Ein möglicher Umzug des FLG in die Räumlichkeiten des Klosters ist natürlich auch mit Kosten verbunden, etwa für die Erweiterung der Sportanlagen und den Transport der Schüler, „allerdings sprechen wir hier von wesentlich geringeren Summen als bei der Sanierung des List-Gymnasiums. Wir können die vorhandenen Mittel des Haushalts nur einmal ausgeben, zumal der Landkreis in der Pflicht ist sämtliche Gymnasien und Realschulen in Main-Spessart in einem schulgerechten Zustand zu halten“, verdeutlicht Schwab. Dies könnten in Gemünden auch die generalsanierten gemieteten Räume des MBWs sein.
Von einer möglichen Kooperation kann die Stadt Gemünden erheblich profitieren. Trotz sinkender Schülerzahlen im Bereich Gemünden könnten beide Gymnasien mit ihrer unterschiedlichen Ausrichtung erhalten werden. „Sowohl das staatliche FLG mit seinem wirtschaftswissenschaftlichen Profil, als auch das MBW mit seiner christlich-sozialen Ausrichtung tragen zur Vielfalt der Gymnasiallandschaft des Landkreises Main-Spessart bei und das sollte auch in der Zukunft so sein“, betont Barbara Stamm.
Der „regionale Politikbeauftragte Bayern der Post AG, Hugo Scheuenpflug, informierte den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab und Bürgermeisterin Helga Schmidt-Neder, dass die Deutsche Post beabsichtigt, „am 2. Juni im Geschäft des Michael Hoh (Lotto-/Toto-Annahmestelle) in Marktheidenfeld, Luitpoldstr. 27, eine zusätzliche Filiale einzurichten. In dieser neuen Filiale können die Kunden Brief- und Paketmarken, Einschreibenmarken, Plusbriefe und Packsets kaufen, sowie verschiedene Dienstleistungen wie die Annahme von Brief-, Paket- und Expresssendungen, Auskünfte zu Produkten und Services, Portoermittlung, Telefonbuchausgabe usw. in Anspruch nehmen. „Mit dieser Neueinrichtung unterstreicht die Deutsche Post ihr kundenorientiertes Bekenntnis zur Sicherstellung einer flächendeckenden und angemessenen Postversorgung. Daher sind wir zuversichtlich, dass unsere Kunden diese Verbesserung des postalischen Angebots in Marktheidenfeld begrüßen werden“, so der Politikbeauftragte Hugo Scheuenpflug.
Main-Spessart. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab lädt die Vertreter der Trägervereine, der Gemeinden und die Mitarbeiterinnen der Kindergärten und –tagesstätten zu einem Dialogforum „“Kinderbetreuung in Bayern“ am Freitag, 17. April von 15 bis 17.30 Uhr in das Bürger- und Vereinshaus in Hafenlohr (Hauptstraße) ein. Schwab: „Vor allem kirchliche Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen klagen über den Verwaltungsaufwand und ihre Finanzierungsprobleme. Als Bürgermeister und Träger eines kommunalen Kindergartens habe ich eine gewisse Praxiserfahrung. Trotzdem habe ich mir für unser Dialogforum „Kinderbetreuung in Bayern“ einen kompetenten und sachkundigen Vertreter unserer Landtagsfraktion eingeladen. CSU-Kollege Steffen Vogel ist seit der Wahl in den Bayerischen Landtag Mitglied im Ausschuss für „Arbeit und Soziales“. Als langjähriger Vorsitzender eines kirchlichen Kindergartenvereins kennt er die Materie und ist stark daran interessiert, die Situation in unseren Kindertagesstätten zu verbessern. Erfreulicherweise wurde er sogar zum Berichterstatter für alle Themen rund um die Kinderbildung und Betreuung bestimmt“, so der Abgeordnete Schwab in seiner Einladung. Zu dem Werkstattgespräch „Kinderbildung- und Betreuung im Landkreis Main-Spessart" kommt als weiterer kompetenter Fachmann Domkapitular Clemens Bieber, Vorsitzender des Caritas-Diözesanverbandes Würzburg. Um die Veranstaltungsplanung zu optimieren bittet der Abgeordnete um Anmeldung bis zum 13. April an das Abgeordnetenbüro Thorsten Schwab, Baumhofstraße 21, 97828 Marktheidenfeld, Tel. 09391-7300 oder per Mail Buero@Thorsten-Schwab.de. Selbstverständlich können interessierte Bürgerinnen und Bürger (Eltern) mitgebracht werden.
Main-Spessart. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab begrüßt die neuen Förderbestimmungen für die Feuerwehr in Bayern: „6,5 Millionen Euro mehr Geld für Fahrzeuge und Gerätehäuser sowie eine erhöhte Förderung in strukturschwachen Regionen helfen unseren ehrenamtlichen und hauptberuflichen Feuerwehrleuten beim Brandschutz und bei der technischen Hilfeleistung.“ Wie wichtig diese Hilfskräfte sind, haben sie gerade wieder bei beim jüngsten Orkan-Sturm “Niklas“ bewiesen, lobte Schwab den unermüdlichen Einsatz aller Hilfskräfte.
„320.000 ehrenamtliche Feuerwehrmänner und Feuerwehrfrauen in Bayern, darunter rund 11.000 Feuerwehrmänner und –frauen im Landkreis Main-Spessart, riskieren ihr Leben für ihre Mitbürger bei der Brandbekämpfung und bei der technischen Hilfeleistung. Deshalb ist es uns wichtig, dass sie mit einer guten Ausstattung ihren Dienst leisten können“, betonte der CSU-Abgeordnete Schwab. „Mit den von Innenminister Joachim Herrmann vorgestellten neuen Förderbestimmungen sichern wir den dafür notwendigen Fahrzeug- und Gerätebedarf auch der 121 Freiwilligen Feuerwehren im Landkreis Main-Spessart.“ Durch zusätzliche 6,5 Millionen Euro und erweiterte Förderrichtlinien könnten die Preissteigerungen für Ausrüstung mehr als ausgeglichen werden. Insgesamt stehen in Bayern nun rund 40 Millionen Euro für die Feuerwehrförderung zur Verfügung.
Rückwirkend zum 1. März 2015 erhalten Bayerns Feuerwehren damit eine um durchschnittlich 20 Prozent höhere Förderung für Fahrzeugbeschaffungen sowie Gerätehausbauten und -modernisierungen. Gemeinden in strukturschwachen Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf erhalten zusätzlich einen weiteren Aufschlag um fünf Prozent. Ein Löschgruppenfahrzeug 20 für den Katastrophenschutz beispielsweise, für das bisher ein Zuschuss von 73.000 Euro gezahlt wurde, wird künftig mit 88.000 Euro gefördert. Das sind 15.000 Euro mehr als bisher.
Thorsten Schwab freute sich über die Neuerungen besonders für die Feuerwehr in der Region Main-Spessart: „Durch die Aufnahme des Tragkraftspritzenfahrzeug-Logistik in die Förderungsbestimmungen können gerade kleinere Gemeinden enorm viel Geld sparen.“ Das Fahrzeug ist multifunktional verwendbar und sowohl für Löscheinsätze als auch für den Transport von Material geeignet. Die Fördersätze für einzelne Fahrzeugtypen, wie beispielsweise den Einsatzleitwagen ELW 1, werden sogar bis zu 40 Prozent erhöht.
Wiesthal. Auf seine Anfrage erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab von Baudirektor Dr.-Ing. Michael Fuchs, Bereichsleiter Straßenbau beim
Staatlichen Bauamt Würzburg, dass noch im Herbst diesen Jahres mit der Erneuerung der Aubachbrücke in Krommenthal begonnen werden soll. Die Kosten belaufen sich auf rund 700.000 €. Die Fertigstellung ist für 2016 geplant. Der Ausbau der restlichen Ortsdurchfahrt ist für 2016/17 auf einer Länge von 320 m geplant und beginnt nach den Bauarbeiten der Gemeinde (Kanal- und Wasserleitung). Die Kosten belaufen sich auf rund 400.000 €.
Main-Spessart. Auf Anfrage erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab von Bayerns Schulminister Dr. Ludwig Spaenle, das die beiden Grundschulen aus Erlenbach und Schwebenried mit ihren Bewerbungen erfolgreich waren und die Schulen als Profilschule „Flexible Grundschule“ ab dem Schuljahr 2015/2016 berücksichtigt werden konnten. Grundsätzliche Informationen zum Konzept der flexiblen Grundschule finden sich unter: http://www.bildungspakt-bayern.de/projekte/flexible-grundschule/
Das Konzept der Flexiblen Grundschule basiert auf jahrgangsgemischten Klassen, in denen die den Kindern aus der Kindertageseinrichtung vertraute Altersmischung fortgeführt und unterrichtlich genutzt wird. Je nach Schulbesuchsdauer haben die Schülerinnen und Schüler eine definierte soziale Rolle, die für das Voneinander- und Miteinanderlernen andere Gestaltungsmöglichkeiten eröffnet, als dies in jahrgangshomogenen Klassen möglich ist. Die Verschiedenheit an Wissen und Können, die auch in jahrgangshomogenen Klassen deutlich zu spüren ist, und die bestehenden Entwicklungsunterschiede der Kinder, die zum Zeitpunkt der Einschulung bis zu drei Jahre betragen, können dadurch noch besser genutzt werden. Damit unterschiedlich entwickelte und begabte Kinder aber nicht nebeneinander, sondern von- und miteinander lernen, bedarf es eines passgenauen didaktisch-methodischen Konzepts. Erklärtes Ziel des Modellprojekts war es, den Schülerinnen und Schülern Wege zu eröffnen, die ihren unterschiedlichen Begabungen und Interessen sowie ihrer individuellen Lernentwicklung bestmöglich gerecht werden. Jedes Kind soll die Zeit bekommen, die es benötigt, um die vorgesehenen Kompetenzen zu erwerben. In der Folge sieht die Flexible Grundschule ein passgenaues und individualisierendes Lernangebot für die Eingangsstufe, d. h. die Jahrgangsstufen 1 und 2, vor und beinhaltet weitere Kernelemente, die die individuelle Lern- und Leistungsentwicklung des Kindes in den Mittelpunkt rücken.
Ein zweiter großer Bereich ist das Handeln und Verhalten des Lehrers und der Lehrerin. Nolensvolens ist jeder Lehrer und jede Lehrerin für die Schülerinnen und Schüler ein Verhaltensmodell, manchmal auch ein Vorbild. Das gilt in besonderer Weise für die Grundschule. Lehrer müssen ihre Erziehungsaufgabe deshalb aktiv annehmen und ausgestalten. Sie müssen ferner ihr eigenes Verhalten selbstkritisch reflektieren, d. h. die Art ihres Klassenmanagements, ihre Selbstkontrolle, ihr Engagement für die Schüler, ihren Umgang mit den Schülern, die Konsistenz und Konsequenz ihrer Sanktionen bei nicht tolerierbaren Schülerverhaltensweisen evaluieren und ihr Auftreten vor der Klasse analysieren, wenn nötig auch mit Unterstützung von „kritischen Freunden“
Im Zuge des Ausbaus der Schleuse Rothenfels wird die Staatsstraße 2315 ab Ende März nur noch einspurig befahrbar sein. Seit der Bekanntgabe erreichten den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab zahlreiche Anfragen besorgter Bürger, die negative Auswirkungen der Ampelregelung für die betroffenen Ortschaften fürchten.
Die Bürger aus Hafenlohr und Neustadt fürchten, dass das Überqueren der Hauptstraßen in den beiden Orten nur noch sehr schwer möglich sein wird. Betroffene Autofahrer müssen etwa 5 Minuten mehr Fahrzeit einplanen. In dieser Zeit könnten sich Rückstaus bilden, die sich vor allem in den benachbarten Ortschaften bemerkbar machen. Während der 21 monatigen Bauzeit wird gleichzeitig die Kreisstraße Rothenfels – Bergrothenfels unter Vollsperrung saniert. Zu lange Ampelwartezeiten könnten dazu führen, dass Verkehrsteilnehmer aus Bergrothenfels Richtung Lohr verbotene Abkürzungen durch den Wald nutzen und nicht die Umleitung über Hafenlohr.
„Ich habe bereits mit den Verantwortlichen des Staatliche Bauamts in Würzburg über alternative Verkehrsführungen gesprochen und stehe auch im Kontakt mit der Rhein-Main-Donau AG als Betreiber des Kraftwerkes“, erläutert Schwab.
Nachdem die halbseitige Sperrung mit Ampelregelung vom Landratsamt Main-Spessart als untere Verkehrsbehörde genehmigt wurde, müsse man zunächst die Auswirkungen der Verkehrsführung in den Ortschaften beobachten. „Sollte sich die Situation in den Ortsdurchfahrten als unzumutbar erweisen, werde ich die Verantwortlichen der Rhein-Main-Donau AG, des Staatlichen Bauamtes und des Landratsamtes Main-Spessart zu einem Ortstermin mit einem anschließenden Gespräch einladen, um alternative Lösungen zu diskutieren und eine für alle tragbare Lösung zu finden“, so Schwab.
Main-Spessart. Nun ist es amtlich: Die von der Bayerischen Staatsregierung angedachte Behördenverlagerung in den ländlichen Raum greift auch im Stimmkreis Main-Spessart. „Ich freue mich über 29 neue Stellen, die in der Finanzverwaltung und in einem neu zu schaffenden Krebsregister entstehen", erklärt der Abgeordnete Thorsten Schwab.
Schwab freute sich besonders dass Finanz- und Heimatminister Markus Söder Wort gehalten hat und Main-Spessart nicht vergessen hat. 13 Stellen für den Stimmkreis werden dabei in der Finanzverwaltung hinzukommen, hier geht es speziell um die Besteuerung von Grunderwerb.
16 weitere Stellen werden eigens zur Erstellung des Krebsregisters neu geschaffen, erläutert Schwab. Es gehe dabei um die Bündelung von Daten aus den Krebszentren, die ausgewertet, verarbeitet und den Universitäten zur Verfügung gestellt werden, so Schwab. Gesundheitsministerin Melanie Huml teilte Schwab mit, dass es sich hierbei um eine Außenstelle des Landesamtes für Gesundheit handeln wird. Der genaue Standort für das Krebsregister in Main-Spessart steht noch nicht fest. "Ich werde mich aber dafür einsetzen, dass die LGL-Außenstelle nach Gemünden kommt, da die nördliche Region in Main-Spessart am Stärksten vom Demografischen Wandel betroffen ist", so der Stimmkreisabgeordnete. Auch die stellvertretende Landrätin Sabine Sitter würde es sehr begrüßen, wenn der nördliche Landkreis berücksichtigt werde.
Die Behördenverlagerung aus den Ballungszentren hinaus in den ländlichen Raum sei ein wesentlicher Aspekt im Zuge der allgemein forcierten Stärkung des ländlichen Raumes – mit dieser Entscheidung für eine Verlagerung zeige man den Bürgerinnen und Bürgern, dass die Landesregierung es ernst meine, erklärte Bezirksrat Johannes Sitter zur beschlossenen Verlagerung.
Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab freute sich über die Mitteilung von Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, dass an der Fachoberschule Marktheidenfeld, wie auch an 12 weiteren Schulstandorten in Bayern, eine neue Vorklasse für das Schuljahr 2015/2016 genehmigt wurde. Somit wurde eine Anregung von Schwab aus einem Gespräch mit den Schulleitern der FOS/BOS Marktheidenfeld Rechnung getragen.
Diese Vorklassen sollen Schüler mit mittlerem Bildungsabschluss auf den Besuch der Fachoberschule vorbereiten und ihnen einen erfolgreichen Start ermöglichen. „Die Vorklassen erweitern die Durchlässigkeit unsere Schulsystems und ebnen vor allem Absolventen von Mittel- und Wirtschaftsschulen den Weg zur Hochschulreife“, erklärt Thorsten Schwab. In den Vorklassen werden den Schüler vor allem in Deutsch, Englisch und Mathematik die nötigen Voraussetzungen für eine erfolgreiche Teilnahme am Unterricht der Oberstufe an der Fachoberschule vermittelt.
Die Vorklassen wurden in Bayern erstmals am Schuljahr 2011/2012 an drei Schulen genehmigt, durch den Erfolg des Systems wurde es schnell auf 40 Schulstandorte ausgeweitet. In Bayern werden mittlerweile mehr als 42 Prozent der Hochschulzugangsberechtigungen über die berufliche Bildung erworben. „Das Gymnasium ist heut nicht mehr der einzige Weg an die Uni oder die FH, auch die Fach- und Berufsoberschulen, wie etwa in Marktheidenfeld, bieten hierzu eine gute Möglichkeit“, so Schwab.
Thorsten Schwab erfuhr Ende letzten Jahres bei einem Gespräch mit Schulleiter Karl Fuchs von der FOS/BOS Marktheidenfeld, dass die Einrichtung einer Vorklasse für die FOS/BOS Marktheidenfeld von enormer Bedeutung ist und wandte sich an Kultusstaatssekretär Georg Eisenreich. „Ich begrüße die Einrichtung der Vorklasse und damit die Stärkung des ländlichen Raums. Der FOS/BOS-Standort Marktheidenfeld muss sich gegen die großen Schulzentren in Würzburg und auch Aschaffenburg behaupten, dazu kann die neue Vorklasse einen wichtigen Beitrag leisten“, freut sich Thorsten Schwab. Neben Marktheidenfeld wurden an 12 Schulstandorten, vorwiegend im ländlichen Raum, weitere Vorklassen genehmigt.
Main-Spessart/Passau. Bei einem sehr ausführlichen Gespräch zwischen den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab und Walter Taubeneder (beide Mitglied im Agrarausschuss) und dem Agrarexperten Gerd Sonnleitner wurde das geplante Handelsabkommen von Europa und den USA (TTIP) genau unter die Lupe genommen. Gerd Sonnleitner war bis 2013 Präsident des europäischen Bauernverbandes und vorher Bayerischer und Deutscher Bauernpräsident.
„Für uns geht es einerseits darum unsere Chancen zu nutzen, aber auch unsere Standards zu schützen“, betonten die CSU-Abgeordneten in diesem Zusammenhang. Die USA wären ein äußerst interessanter und wichtiger Exportmarkt für Bayern. „Wichtige bayerische Exportprodukte sind Käse, Milch und verarbeitete Fleischwaren. Eine Vereinfachung der technischen Zulassungsverfahren wäre diesbezüglich natürlich wünschenswert“, so MdL Taubeneder. Dennoch müsse vermieden werden, dass die deutschen Standards unterlaufen werden.
Die drei Agrarexperten unterstrichen die Bedeutung des Abkommens auch für die Landwirtschaft: Grundsätzlich ginge es dabei um den Abbau von Zöllen, komplizierten technischen Anforderungen für den Marktzugang und die Anerkennung technischer Standards. „Der Handel nach fairen Regeln war auch ein Grundpfeiler der Gründung der EU und der Entwicklung eines stabilen Europas zu einem Anker für Frieden und Sicherheit. Die USA gehören nun einmal zu Bayerns größten Handelspartnern. Und, da immerhin jeder vierte Arbeitsplatz vom Außenhandel abhänge, ginge es hier auch um eine Sicherung von Lebensqualität und Wohlstand“, so der Abgeordnete Thorsten Schwab. „Gerade, was unsere bayerischen Fleischwaren und Milchprodukte, auch hinsichtlich dem Wegfall der Milchquote, angeht, tun sich mit einem Handelsabkommen große Exportchancen auf“, betont der Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Auch Gerd Sonnleitner ist der Meinung: „Europa und letztlich auch Bayern müssten aufpassen, dass sie nicht von anderen Wirtschaftszonen abgehängt werden“. Bei künftigen Verhandlungen empfiehlt Sonnleitner zwar eine kritische, aber eben auch offene Herangehensweise mit klaren, eigenen Positionen. „Nein-Sager bleiben bei der inhaltlichen Diskussion stets außen vor“, ergänzt der Agrarexperte. Außer Frage stehe, dass es die europäischen Standards zu schützen gelte: „Wir haben hohe gesetzliche Anforderungen im Bereich Umwelt- und Tierschutz, sowie sehr konkrete Hygienevorschriften. Den Einsatz von Wachstumshormonen und prophylaktischen Antibiotika in der Tierhaltung lehnen wir grundsätzlich ab.“
Bisher gab es im Rahmen des geplanten Handelsabkommens zwischen Europa und den USA sieben Verhandlungsrunden. Ein Abschluss ist für Ende 2015 geplant. „Anschließend muss das Verhandlungsergebnis von den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, dem Europäischen Parlament und aller Voraussicht nach auch von den nationalen Parlamenten der EU-Staaten ratifiziert werden“, so die Abgeordneten Schwab und Taubeneder. Allein dieser Prozess zeige, dass nicht gegen die Interessen Europas und damit auch Bayerns entschieden werden könne, so Thorsten Schwab, der auch dem Europaausschuss des Bayerischen Landtages angehört.
