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Austausch über Geplantes Handelsabkommen zwischen Europa und den USA (TTIP) - Landtagsabgeordnete Schwab und Taubeneder treffen Agrarexperten Gerd Sonnleitner

Main-Spessart/Passau. Bei einem sehr ausführlichen Gespräch zwischen den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab und Walter Taubeneder (beide Mitglied im Agrarausschuss) und dem Agrarexperten Gerd Sonnleitner wurde das geplante Handelsabkommen von Europa und den USA (TTIP) genau unter die Lupe genommen. Gerd Sonnleitner war bis 2013 Präsident des europäischen Bauernverbandes und vorher Bayerischer und Deutscher Bauernpräsident.
„Für uns geht es einerseits darum unsere Chancen zu nutzen, aber auch unsere Standards zu schützen“, betonten die CSU-Abgeordneten in diesem Zusammenhang. Die USA wären ein äußerst interessanter und wichtiger Exportmarkt für Bayern. „Wichtige bayerische Exportprodukte sind Käse, Milch und verarbeitete Fleischwaren. Eine Vereinfachung der technischen Zulassungsverfahren wäre diesbezüglich natürlich wünschenswert“, so MdL Taubeneder. Dennoch müsse vermieden werden, dass die deutschen Standards unterlaufen werden.
Die drei Agrarexperten unterstrichen die Bedeutung des Abkommens auch für die Landwirtschaft: Grundsätzlich ginge es dabei um den Abbau von Zöllen, komplizierten technischen Anforderungen für den Marktzugang und die Anerkennung technischer Standards. „Der Handel nach fairen Regeln war auch ein Grundpfeiler der Gründung der EU und der Entwicklung eines stabilen Europas zu einem Anker für Frieden und Sicherheit. Die USA gehören nun einmal zu Bayerns größten Handelspartnern. Und, da immerhin jeder vierte Arbeitsplatz vom Außenhandel abhänge, ginge es hier auch um eine Sicherung von Lebensqualität und Wohlstand“, so der Abgeordnete Thorsten Schwab. „Gerade, was unsere bayerischen Fleischwaren und Milchprodukte, auch hinsichtlich dem Wegfall der Milchquote, angeht, tun sich mit einem Handelsabkommen große Exportchancen auf“, betont der Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Auch Gerd Sonnleitner ist der Meinung: „Europa und letztlich auch Bayern müssten aufpassen, dass sie nicht von anderen Wirtschaftszonen abgehängt werden“. Bei künftigen Verhandlungen empfiehlt Sonnleitner zwar eine kritische, aber eben auch offene Herangehensweise mit klaren, eigenen Positionen. „Nein-Sager bleiben bei der inhaltlichen Diskussion stets außen vor“, ergänzt der Agrarexperte. Außer Frage stehe, dass es die europäischen Standards zu schützen gelte: „Wir haben hohe gesetzliche Anforderungen im Bereich Umwelt- und Tierschutz, sowie sehr konkrete Hygienevorschriften. Den Einsatz von Wachstumshormonen und prophylaktischen Antibiotika in der Tierhaltung lehnen wir grundsätzlich ab.“
Bisher gab es im Rahmen des geplanten Handelsabkommens zwischen Europa und den USA sieben Verhandlungsrunden. Ein Abschluss ist für Ende 2015 geplant. „Anschließend muss das Verhandlungsergebnis von den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, dem Europäischen Parlament und aller Voraussicht nach auch von den nationalen Parlamenten der EU-Staaten ratifiziert werden“, so die Abgeordneten Schwab und Taubeneder. Allein dieser Prozess zeige, dass nicht gegen die Interessen Europas und damit auch Bayerns entschieden werden könne, so Thorsten Schwab, der auch dem Europaausschuss des Bayerischen Landtages angehört.

05.02.2015 MEHR...

Schwab spricht mit Bosch-Rexroth-Betriebsrat über Stellenabbau

Bei einem Gespräch mit dem stellvertretenden Betriebsratsvorsitzenden Thomas Nischalke erfuhr der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab, dass der Betriebsrat beim Abbau der 520 Stellen in Lohr in der Mitbestimmung ist und somit die Maßnahmen der Bosch-Rexroth-Geschäftsleitung  kontrollieren kann.
In Lohr sollen bis Ende 2016 520 Stellen aus allen Bereichen des Unternehmens abgebaut werden. Bosch-Rexroth möchte dabei auf Entlassungen verzichten und den Stellenabbau über freiwillige Regelungen bewerkstelligen. Thomas Nischalke betonte, dass der Betriebsrat den Stellenabbau mittragen werde, wenn in diesem Zuge auch die Strukturen und Arbeitsabläufe zum Wohle der Firma verändert werden. Um dauerhalf konkurrenzfähig zu sein, muss sich das Unternehmen in seinen Arbeitsabläufen besser aufstellen.
„Da die Maßnahmen mehr als 10 Prozent der Beschäftigten von Bosch-Rexroth in Lohr betreffen, kann der Betriebsrat über sein Mitbestimmungsrecht einerseits auf die Sozialverträglichkeit des Stellenabbaus achten, andererseits kann der Betriebsrat auch zur Verbesserung der Arbeitsabläufe und damit zur Effizienzsteigerung des Unternehmens beitragen“, erklärt Thorsten Schwab.

17.12.2014 MEHR...

Bayerische Landesstiftung fördert Objekte in Hasloch und Lohr

Auf Anfrage des CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab bestätigte die Bayerische Landesstiftung, dass der Umbau der Hammerschmiede in Hasloch zu einem Museum und die Innenrenovierung der Stadtpfarrkirche St. Michael in Lohr mit insgesamt 44.200 Euro gefördert werden.
Die Kosten für die Teilsanierung  und den Umbau der noch bis vor kurzem betriebenen Hammerschmiede in Hasloch zu einem lebendigen Museum belaufen sich insgesamt auf rund 260.000 Euro. Der beantragte Zuschuss von 24.200 Euro wurde von der Bayerischen Landestiftung in vollem Umfang gewährt. „Ich freue mich, dass die Umwandlung der Hammerschmiede in ein Museum als förderfähig eingestuft wurde. Bei meinem Besuch im Juni konnte ich mich selbst von der Qualität des Projekts überzeugen“, so Thorsten Schwab.
Auch die Innenrenovierung der Stadtpfarrkirche St. Michael in Lohr erachtet die Bayerische Landesstiftung als förderwürdig. Die Kosten für die Renovierung betragen insgesamt rund 1.246.000 Euro, darin enthalten sind 200.000 Euro für den denkmalpflegerischen Mehraufwand. Die Bayerische Landesstiftung bewilligt einen Förderbetrag von 20.000 Euro und damit 10 Prozent des denkmalpflegerischen Mehraufwandes.
Die Bayerische Landesstiftung betont die regionale Bedeutung der beiden Baudenkmäler und das Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst hat sich in seiner Stellungnahme dieser Einschätzung angeschlossen. „Die Bewilligung der Fördermittel ist ein gutes Beispiel dafür, dass es sich lohnt Förderanträge zu stellen. Denn nur wenn die entsprechenden Anträge gestellt werden, können Fördermittel in unseren Landkreis fließen“, betont Thorsten Schwab.

02.12.2014 MEHR...

Schwab: „Brunner prüft Ausbau der Forsttechniker-Ausbildung in Lohr“

Die Bayerische Technikerschule für Waldwirtschaft in Lohr bietet im zweijährigen Rhythmus ein Fachschulstudium zu Forsttechniker an. Auf Grund der hohen Bewerberzahl möchte die Schule das Studium jährlich anbieten. Der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab wandte sich deshalb mit einer entsprechenden Anfrage an Landwirtschaftsminister Helmut Brunner.
Die Bayerische Technikerschule für Waldwirtschaft in Lohr ist die bayernweit die einzige Fachschule, die Forstwirten durch ein zweijähriges Fachschulstudium die Weiterbildung zum Forsttechniker anbietet. Die Form der Ausbildung existiert seit 1981 und wurde bereits zwischen Ende der 1980er Jahre bis Ende der 1990er Jahr im jährlichen Rhythmus angeboten.
Durch den aktuellen Boom in der Forstwirtschaft hätten die Studienplätze in diesem Jahr doppelt vergeben werden können. Um eine jährliche Ausbildung anbieten zu können, sind allerdings weitere Planstellen durch den Freistaat Bayern von Nöten. „Ich habe mit Landwirtschaftsminister Helmut Brunner gesprochen und ihm die Anliegen der Bayerischen Technikerschule für Waldwirtschaft in Lohr vorgetragen“, so Thorsten Schwab. Das Ministerium prüft nun den tatsächlichen Bedarf an Forsttechnikern in der Forstwirtschaft und wird dann zeitnah eine Entscheidung treffen. „Sollte das Ministerium einen größeren Bedarf an Forsttechnikern feststellen, wird einem jährlichen Angebot in Lohr nichts im Wege stehen“, erklärt  Schwab.

14.11.2014 MEHR...

Schwab: „Rexroth-Mitarbeiter brauchen eine Perspektive“

Nach dem Bosch-Rexroth Mitte dieser Woche den Abbau von rund 520 Stellen in Lohr angekündigt hat, wandte sich der CSU-Stimmkreisabgeordnete Thorsten Schwab an den Betriebsrat des Unternehmens, um mögliche Perspektiven für die betroffenen Mitarbeiter auszuloten.
Schwab war bereits vorab, wie alle regionalen Mandatsträger, über die Pläne von Bosch-Rexroth informiert worden. „Dabei ist mir zugesichert worden, dass betriebsbedingte Kündigungen möglichst vermieden werden sollen. Auch der Betriebsrat wurde bereits vorab über die Maßnahmen informiert“, berichtet Thorsten Schwab. Er habe den Betriebsrat um einen Gesprächstermin gebeten. „Ich möchte gemeinsam mit dem Betriebsrat mögliche Perspektiven für die vom Stellenabbau betroffenen  Mitarbeiter erörtern. Einige Betriebe in Main-Spessart klagen über einen massiven Fachkräftemangel, ich hoffe, dass ein großer Teil der Rexroth-Mitarbeiter hier einen neuen Arbeitsplatz in der  Region finden können“, erklärt Schwab.
Laut Unternehmensführung kann der Standort on Lohr nur durch den verkündeten Personalabbau auch in Zukunft im nationalen und internationalen Wettbewerb bestehen. „Für die Region ist ein leistungsfähiger Standort von Bosch-Rexroth in Lohr von enormer Bedeutung. Trotzdem muss der Stellenabbau möglichst sozialverträglich von Statten gehen“, betont Thorsten Schwab.

07.11.2014 MEHR...

Schwab: „Bayern unterstützt Obstbauern im Kampf gegen die Maikäferplage“

Scharen von Maikäfern gefährden im Landkreis Miltenberg ganze Streuobstplantagen. Der Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab (CSU) kündigte Anfang September nach einem Vor-Ort-Termin in Röllbach eine Initiative zur Unterstützung der einheimischen Obstbauern an.
„Da das Jahr 2015 eines der Hauptflugjahre des Maikäfers sein wird, sind für das nächste Jahr enorme Schäden für die Obstbauern am bayerischen Untermain zu erwarten. Für manche Betriebe steht dabei die Existenz auf dem Spiel“, erklärt Thorsten Schwab. Im Rahmen des vom Verband der Fränkischen Obstbauern e. V. veranstalteten Lokaltermins wurden die drastischen Folgen des Maikäferbefalls für die Obstbauern sichtbar.
Kurzfristigen Erfolg verspricht der Einsatz eines auf dem Pilz Beauveria brongniertii beruhenden Pflanzenschutzmittels. Dieser natürliche Wirkstoff hat auf Grund einer EU-Richtlinie jedoch keine Zulassung, das Mittel darf nur im Rahmen einer Notfallzulassung eingesetzt werden. „Landwirtschaftsminister Brunner hat mir mitgeteilt, dass Bayern eine solche Notfallzulassung beantragt hat, eine Entscheidung durch das zuständige Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit steht allerdings noch aus“, berichtet Schwab.
Auf lange Sicht kann der Bau von Hagelschutznetzen in den Plantagen die Bäume vor den Maikäfern schützen. Diese Hagelschutznetze sind für die Betriebe allerdings mit hohen Kosten verbunden. „Landwirtschaftsminister Brunner hat mir auf meine Initiative hin zugesichert, dass  das Mindestinvestitionsvolumen für die Anschaffung der Hagelschutznetze von 10.000 Euro auf 5.000 Euro abgesenkt wird. Durch diese Änderung können nun auch kleinere Betriebe von der Förderung profitieren“, so Schwab. Der Fördersatz für diese Maßnahmen liegt bei 25 Prozent.
„Ich hoffe, dass die Zusagen aus dem Bayerischen Landwirtschaftsministerium dazu beitragen, die schwierige Situation der Obstbauern zu verbessern und damit die Zukunft vieler Arbeits- und Ausbildungsplätze in landwirtschaftlichen Familienunternehmen zu sichern“, betont Thorsten Schwab.

29.10.2014 MEHR...

Schwab: „Populismus bringt uns in der Stromtrassen-Debatte nicht weiter“

Am Mittwoch vergangener Woche hatte sich der Bayerische Landtag mit einem Dringlichkeitsantrag der Freien Wähler befasst, in dem eine Ablehnung sämtlicher Stromtrassen gefordert wurde. Der Antrag wurde mit den Stimmen von CSU, SPD und Grünen abgelehnt. Günther Felbinger (Freie Wähler)  hatte daraufhin den CSU-Landtagsabgeordneten Thorsten Schwab für sein Abstimmungsverhalten scharf attackiert.
„Im Landkreis Main-Spessart waren wir uns in mehreren Versammlungen einig, dass wir gemeinsam gegen eine Stromtrasse durch das Sinntal, Saaletal und den Werngrund kämpfen. Sicherlich gibt es verschiedene Meinungen zum richtigen Weg dahin“, erklärt Thorsten Schwab. Die Stromtrassen sind auf Bundesebene als Lösung der Energiewende ins Spiel gebracht worden und müssen auch auf bundespolitischer Ebene diskutiert werden. „Bayern kann hier selbstverständlich Einfluss nehmen, um unsere Heimat zu schützen. Die Vorschläge sollten jedoch lösungsorientiert sein“, so Schwab weiter.
Eben diese Lösungsvorschläge suche man bei den Freien Wählern im Landtag vergebens, dies haben auch die Redebeiträge der SPD und der Grünen in der Plenarsitzung bestätigt. „Dem Antrag der Freien Wähler konnten die Fraktionen von CSU, SPD und Grüne nicht zustimmen, denn mit dieser Komplettverweigerung wäre auch die Verhandlungsposition Bayerns, in Berlin etwas zu verändern, verloren gegangen“, macht Thorsten Schwab deutlich.
„Der Antrag der Freien Wähler beruht auf reinem Populismus“, so Schwab. Die Freien Wähler im Landkreis sind strikt gegen Windräder im Spessart, Landrat Thomas Schiebel setzt sich im Regionalen Planungsverband für eine Reduzierung der Windrad-Flächen ein. Gleichzeitig werden sämtliche Stromtrassen kategorisch abgelehnt.  „Machbare Lösungsansätze wie der Strom in die Steckdosen kommen soll, sucht man bei den Freien Wählern vergebens“, betont Thorsten Schwab.
Ministerpräsident Seehofer hatte bereits erklärt, dass die CSU gegen jede unnötige Stromtrasse ist. Dies wird auch am Donnerstag in einer Regierungserklärung von Staatsministerin Ilse Aigner nochmals erläutert werden. In einer Dialogphase sollen Alternativlösungen gesucht werden, hierzu werden alle betroffenen Regionen mit einbezogen.
„Der Zusammenhalt im Landkreis ist in diesem Prozess essentiell. Deshalb ist der Versuch von Günther Felbinger den Landkreis zu spalten sehr gefährlich. Ich bin mir in der Vorgehensweise mit meinen Kollegen Alexander Hoffmann (CSU) und Bernd Rützel (SPD) aus dem Bundestag einig. Nur gemeinsam können wir eine Trasse durch Main-Spessart verhindern“, bekräftigt Thorsten Schwab.

21.10.2014 MEHR...

Paidi will in Hafenlohr weiter expandieren

Bei einer Betriebsbesichtigung der Paidi-Firmenzentrale in Hafenlohr informierten sich der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab und Vertreterinnen der Frauen-Union Main-Spessart, darunter die Vorsitzende Linda Plappert-Metz und die stellvertretende Landrätin Sabine Sitter über Zukunftspläne der Firma Paidi.
Paidi-Geschäftsführer Thomas Möller begrüßte  die Gruppe und gab dabei Einblicke in die Entwicklung von Paidi. Dabei verkündete er die Planung eines neuen Werksverkaufs im Gewerbegebiet Hafenlohr. Die Grundstücksverträge seien bereits unterschrieben worden. Nach den aktuellen Planungen soll der neue Werksverkauf im nächsten Jahr eröffnet werden.  „Ich freue mich, dass Paidi weiter bei uns in der Region investiert. Der neue Direktverkauf mit verbesserten Parkmöglichkeiten und vergrößerter Ausstellungsfläche wird noch mehr Kunden nach Hafenlohr locken“, erklärt Thorsten Schwab.
Im Anschluss wurde die Gruppe von Lothar Rexroth durch die verschiedenen Abteilungen des Werkes geführt. Dabei wurden die Produktionsabläufe im Werk erläutert. Die Produktentwicklung und die Fertigung kleiner Stückzahlen finden in Hafenlohr statt, größere Aufträge werden im Paidi-Werk in Polen produziert. Kundenservice und eine hohe Produktqualität sind für Paidi oberstes Gebot. Jedes Produkt wird mit einer 5-jährigen Garantie und einer 5-jährigen Nachkauf-Garantie ausgeliefert. „Durch diese Service –Leistungen kann sich Paidi von der großen Konkurrenz am Möbelmarkt abheben“, freut sich Linda Plappert-Metz.
Paidi ist auch als Ausbildungsbetrieb aktiv. Holzmechaniker, technischer Zeichner und Industriekauffrauen/-männer werden in Hafenlohr ausgebildet und zum großen Teil auch übernommen. „Es ist schön zu erfahren, dass hier Mitarbeiter teilweise von der Ausbildung bis zum Renteneintritt im Betrieb bleiben. Das ist heute leider keine Selbstverständlichkeit mehr“, so Sabine Sitter. Zur Erschließung weiterer Kundekreise fertigt Paidi neben Kindermöbeln nun auch Jugendzimmer, die sich mit den bereits vorhandenen Kindermöbeln kombinieren lassen. Ständige Weiterentwicklungen und Innovationen sollen die Zukunft von Paidi und den 175 Mitarbeiter in Hafenlohr sichern.

17.10.2014 MEHR...

Thorsten Schwab zieht im Bayerischen Landtag einjährige „Zwischenbilanz“ als Abgeordneter

Main-Spessart. Eine Bilanz und einen Erfahrungsbericht über seine jetzt einjährige Arbeit als Abgeordneter gab der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab seinen 106 Besucher-/innen aus dem Landkreis Main-Spessart im Plenarsaal des Bayerischen Landtages. Thorsten Schwab, der am 7. Oktober 2013 die Nachfolge von Staatsminister a.D. Eberhard Sinner im Bayerischen Landtag angetreten hat, freute sich über den zahlreichen Besuch aus seiner Heimat. Er nutzte die Gelegenheit, um für seine Arbeit, die der CSU-Landtagsfraktion und der Bayerischen Staatsregierung zu werben. Dabei wies er immer wieder auf die enge Verzahnung von Landes- und Kommunalpolitik an mehreren „Best-Practice“-Beispielen hin: Der Hafenlohrer Bürgermeister und Main-Spessart-Kreisrat Thorsten Schwab gehört im Landtag den Ausschüssen für „Bundes- und Europaangelegenheiten. sowie regionale Beziehungen“, sowie als einziger unterfränkischer Abgeordneter dem Ausschuss für „Ernährung, Landwirtschaft und Forsten“ an.
Themen waren bei der Diskussionsrunde im Plenarsaal  des Landtages die Verbesserung der Infrastruktur (Breitbandausbau und bessere Verkehrsverbindungen im Landkreis), Sicherung des Bildungsangebotes und Sanierung der Schulgebäude (Beispiele Friedrich-List-Gymnasium und Mädchen-Bildungswerks Gemünden) und Sicherung der Gesundheitsvorsorge (Krankenhäuser u. Ärzteversorge auf dem Lande). Diese und viele andere Themen würden die Menschen und Mandatsträger der Region beschäftigen, informierte Schwab. Hier gelte es auch „über den eigenen Kirchturm“ hinaus zu schauen und „Visionen für 2030“ zu entwickeln. Die CSU im Landkreis Main-Spessart, deren Vorsitzender Thorsten Schwab ist, werde dazu am 25. Oktober auf einem Kreisparteitag in Marktheidenfeld „Perspektiven für 2030“ erarbeiten. Dazu lud Schwab seine Parteifreunde und Nahestehende zur Teilnahme ein. Als besonderer Gast wird Bayerns Finanzminister Dr. Markus Söder, auch zuständig für Landesentwicklung und Heimat erwartet. Weitere Themen der Diskussionsrunde waren die geplante Stromtrasse „SüdLink“, aber auch aus dem Landwirtschaftsbereich.
Zu den Gästen Schwab’s gehörten auch die Ortsbäuerinnen aus dem Landkreis Main-Spessart mit ihrer Kreisbäuerin, Kreisrätin Maria Hoßmann (Eußenheim), mit dem Landfrauenchor. Die Damen des Landfrauenchores texteten dem CSU-Abgeordneten ein spezielles Lied über seine Arbeit und sein Wirken für die Menschen in der Region. Verstärkt durch die anderen über hundert Reiseteilnehmer trugen sie das selbst verfasste Lied „vielstimmig“ im Treppenhaus des Maximilianeum vor. Zum weiteren Besuchsprogramm dieser Gruppe zählten das Schloss Dachau und die KZ-Gedenkstätte in Dachau. Eine geführte Stadtrundfahrt durch München rundete das Programm ab.
Den zweiten Teil der Gruppe betreute Kreisrat Richard Krebs (Bischbrunn). Bei der Anreise nach München besuchten sie die Erlebnisführung im „Museum  mobile kompakt“ von AUDI  in Ingolstadt und konnten dabei interessante Informationen nicht nur über AUDI, sondern die ganze Auto-Historie erfahren. Sehr interessant war auch der Besuch der Ausstellung „Grüner Klee und Dynamit“ im Bauerngerätemuseum Ingolstadt-Hundszell. In einer Sonderausstellung des Stadtmuseums Ingolstadt wurde die Geschichte des Stickstoffs mit vielen einzigartigen Exponaten erläutert und die biologische Bedeutung des Stickstoffes, seine ökologische Problematik, aber auch die politische Relevanz dargestellt. Viele Teilnehmer waren überrascht, dass seit über 100 Jahren nicht nur Stickstoffdünger aus Luft und Erdgas hergestellt wird, sondern auch Sprengstoff hergestellt werden kann.
Interessante Einblicke gab es bei der Führung durch die Bayerische Staatskanzlei. Voller Stolz durften die Gäste auf den Plätzen am Kabinettstisch nehmen, an denen ein Tag später wieder Ministerpräsident Seehofer und sein Kabinett tagten. In der Staatskanzlei trafen die Besucher auch eine ehemalige Hafenlohrerin: Christine Bilz, Tochter des ehemaligen Lohrer Gymnasium-Chefs Otmar Bilz, ist dort als „Persönliche Referentin“ von Staatskanzleichef Dr. Marcel Huber beschäftigt und begrüßte die Gäste aus ihrer Heimat beim Rundgang.

14.10.2014 MEHR...

Schwab: „Eine Verschärfung der Verordnung für JGS-Anlagen ist nicht nötig“

„Die Lagerung und Abfüllung  von Jauche, Gülle, Silagesickersäften und Festmist (JGS-Anlagen) ist gesetzlich geregelt und unterliegt strengen Anforderungen. Diese werden in der Düngeverordnung und der Anlagenverordnung für landwirtschaftliche JGS-Anlagen geregelt und soll nun aufgrund der Europäischen Union bzw. des Bundesrates verschärft werden. Nach dem aktuellen Stand des Wasserhaushaltsgesetzes (§ 62 WHG) müssen die Anlagen so angelegt sein, dass die Gewässer bestmöglich vor Verunreinigungen geschützt werden, dies jetzt schon geltendes Recht, eine weitere Verschärfung ist damit nicht zielführend, sondern gefährdet die Existenz der landwirtschaftlichen Betriebe“, betont der CSU-Landtagsabgeordnete Thorsten Schwab.
Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt bestätigte bei einem Gespräch im Bayerischen Landtag, dass die Vorlage der Anlagenverordnung von Seiten des Landwirtschaftsministeriums keine Verschärfung vorsah, die Verordnung sei jedoch im Bundesrat zustimmungspflichtig. Die rot-grüne Mehrheit im Bundesrat hatte die Vorlage abgelehnt und erhebliche Verschärfungen beschlossen. Nach der derzeitigen Planung müssten landwirtschaftliche Betriebe in Zukunft eine 9-monatige Lagerkapazität für Gülle nachweisen. Viele bestehende Betriebe wären demnach zur Errichtung neuer Lagerbehälter gezwungen, was mit erheblichen Kosten für die Betriebe verbunden wäre. „Aus fachlicher Sicht ist eine solch große Lagerkapazität jedoch nicht zu begründen“, so Schwab. Die Gesetzesvorlage würde die Landwirte zusätzlich zum Einbau einer Leckageerkennung in bestehende Anlagen verpflichten, was wiederum mit hohen Kosten für die Betriebe verbunden wäre.
Thorsten Schwab wandte sich als unterfränkischer Vertreter im Landwirtschaftsausschuss am Rande der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in Kloster Banz auch an Ministerpräsident Horst Seehofer und teilte ihm seine Bedenken hinsichtlich der Pläne des Bundes mit. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Seehofer ist sich hier mit Ministerpräsident Horst Seehofer einig, dass die CSU der derzeitigen Gesetzesvorlage nicht zustimmen kann, hier müsse es Nachbesserungen geben.
„Die Umsetzung der geplanten Auflagen wäre gerade bei Bestandsanlagen mit immensen Kosten für die Landwirte verbunden, die viele Betriebe an den Rand des Ruins führen würden“, erklärt Schwab. Gerade die kleinbäuerliche Landwirtschaft in Bayern wäre hierbei besonders betroffen.  „Wenn Landwirte auf Grund der finanziellen Belastung ihren Betrieb aufgeben müssten, wäre ein massiver Strukturwandel in der Landwirtschaft die Folge. Die bestehenden gesetzlichen Vorgaben zur Lagerung und Abfüllung von Jauche, Gülle, Silagesickersäften und Festmist stellen schon hohe Anforderungen an unsere Landwirte, so Schwab.
Der Verschärfung der der Düngeverordnung, die von der Europäischen Union gefordert wird, ist für die CSU ebenso nicht aktzeptabel. Hier will Landwirtschaftsminister Christian Schmidt mit  dem neuen EU-Landwirtschaftskommissar sprechen, ob Spielräume bei der Umsetzung bestehen, denn auch hier gelten schon weitreichende Vorschriften für unsere landwirtschaftlichen Betriebe.

01.10.2014 MEHR...